Steinmeier schließt Einsatz europäischer Bodentruppen in Syrien aus

Berlin (APA/dpa/AFP) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat den Einsatz europäischer Bodentruppen in Syrien ausgeschlossen. Am Rande des OSZE-Ministerrats in Belgrad räumte er am Donnerstag zwar ein, dass Luftangriffe im Kampf gegen den IS „ganz sicher nicht ausreichen“ würden. „Ebenso sicher ist, dass es keine europäischen Bodentruppen in Syrien geben wird“, fügte er hinzu.

Man müsse deswegen dafür sorgen, dass die nicht-islamistischen Oppositionsgruppen in Syrien sich nicht gegenseitig zerfleischen, sondern den IS als gemeinsamen Gegner sehen. Daran müsse aber noch gearbeitet werden.

Das deutsche Parlament will am Freitag über die Entsendung von maximal 1.200 Bundeswehrsoldaten für den Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS) abstimmen. Die Deutschen sollen Nationen, die Luftangriffe auf mutmaßliche IS-Stellungen fliegen, mit Aufklärungsflügen von sechs „Tornado“-Maschinen unterstützen.

Mit dem Einsatz will Deutschland laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ein „Signal an die Menschen in Syrien“ senden. Die Rückzugsräume des IS sollten zerstört und weitere Terroranschläge in der Welt verhindert werden. Die „Wurzeln des Hasses“ müssten bekämpft werden, so von der Leyen. Eine Zusammenarbeit mit den Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad sei nicht geplant, betonte die Ministerin. Sie reiste am Donnerstag zu Beratungen über den Syrien-Einsatz nach Ankara.

Im Zuge des Einsatzes will die deutsche Bundeswehr zudem 550 Soldaten auf der südtürkischen Luftwaffenbasis Incirlik stationieren. Die Soldaten sollten sich in Incirlik um sechs deutsche Tornado-Aufklärungsflugzeuge kümmern, verlautete am Mittwochabend aus diplomatischen Kreisen in Ankara.