Flüchtlinge - Magazin: Schäubles Puffer für Kosten wird größer

Berlin (APA/Reuters) - Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble wird nach einem Magazinbericht den Geldpuffer für die Finanzierung der Flüchtlingskosten besser ausstatten können als bisher geplant. Grund sei die über Erwartung gute Haushaltsentwicklung beim Bund, berichtete das Magazin „Der Spiegel“ am Freitag im Voraus.

Schäubles Experten rechneten danach inzwischen mit einem Etat-Überschuss von bis zu neun Milliarden Euro. Bisher gingen sie von rund sechs Milliarden Euro aus. Da dieses Plus in eine Rücklage fließt, aus der im nächsten Jahr Flüchtlingskosten bezahlt werden sollen, dürfte das Geldpolster um drei Milliarden Euro dicker ausfallen als bisher erwartet.

Eine Sprecherin des Finanzministeriums lehnte es ab, die in dem Bericht genannten Haushaltszahlen zu kommentieren. Über den Haushaltsabschluss für 2015 werde man erst im Jänner informieren, sagte sie. Dass allerdings der Überschuss für das auslaufende Jahr noch etwas höher ausfallen könnte, als bisher erwartet, gilt auch in Regierungskreisen als wahrscheinlich. Ein dickeres Finanzpolster für die nicht abschätzbaren Flüchtlingskosten würde es Schäuble erleichtern, das Ziel einzuhalten, auch im Etat des kommenden Jahr ohne neue Schulden auszukommen.