Steinmeier übernahm symbolisch den OSZE-Vorsitz

Belgrad (APA) - Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat am heutigen Freitag symbolisch den OSZE-Vorsitz von seinem serbischen Amtskollegen Ivica Dacic übernommen. Die Staffelübergabe erfolgte zum Abschluss des Jahrestreffens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Belgrad. Formell erfolgt der Vorsitzwechsel am 1. Jänner.

Steinmeier betonte, dass die Festigung der europäischen Sicherheit die Hauptpriorität des deutschen Vorsitzes sein werde. Deutschland wolle seinen Beitrag leisten, um den Dialog anzuspornen und die gemeinsame Sicherheit im OSZE-Raum erneut herzustellen und zu festigen. In Anspielung auf die Ukraine-Krise sagte der deutsche Außenminister, er wünsche sich, dass sich alle nach den Prinzipien der Organisation richten. Wenn dies gelinge, werde man die Erwartungen der Bürger erfüllen, die sich in Konflikt- und Krisenzeiten mehr Sicherheit und Stabilität wünschten.

Lobend äußerte sich der künftige OSZE-Vorsitzende über die Qualität des Austausches beim Jahrestreffen, zumal es in einer „turbulenten Zeit“ stattgefunden habe. In einer Zeit zahlreicher Herausforderungen sei man einander entgegengekommen und habe in einem versöhnlicherem Ton geredet als früher.

Die OSZE verfüge über zahlreiche Instrumente zur Lösung von Krisen, betonte Steinmeier. In der Ukraine-Krise habe sie gezeigt, dass sie schnell reagieren könne. An die Mitgliedsstaaten appellierte Steinmeier, sich dialog- und konsensbereit zu zeigen.

Der OSZE-Ministerrat soll mit der Annahme mehrerer Erklärungen abgeschlossen werden, an welchen die Delegationen in den Abendstunden allerdings weiterhin arbeiteten. Der Ministerrat fast seine Entscheidungen durch Konsens, was die Entscheidungsfindung erschwert.

~ WEB http://www.osce.org/ ~ APA535 2015-12-04/20:36