OSZE-Ministerrat in Belgrad beendet

Belgrad (APA) - In Belgrad ist am Freitagabend mit fast neunstündiger Verspätung der 22. OSZE-Ministerrat zu Ende gegangen. Der Kampf gegen den Terrorismus, die Flüchtlingskrise sowie die Ukraine, aber auch der durch den Abschuss eines Kampfflugzeuges ausgelöste russisch-türkische Konflikt standen im Vordergrund der zweitägigen Debatte der Außenminister von 57 OSZE-Mitgliedstaaten.

Der serbische Außenminister Ivica Dacic stellte zum Abschluss der Tagung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) fest, dass trotz Anstrengungen in einigen Fragen kein Konsens möglich gewesen sei. Dennoch sei das Treffen in einer „konstruktiven“ Stimmung verlaufen, was für den kommenden Vorsitz hilfreich sei. Den Vorsitz übergab Dacic am Freitag symbolisch dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Belgrader Medien berichteten am Nachmittag von der Einigung auf Erklärungen zur Bekämpfung des Terrorismus, ferner des Drogenhandels sowie des Kampfs gegen den Radikalismus und Extremismus unter den Jugendlichen. Gemäß dem TV-Sender RTS wurden insgesamt sieben Erklärungen verabschiedet. Keine Einigung sei allerdings zu den Themen Medienfreiheit und Kundgebungsfreiheit erzielt worden.

Am Rande des OSZE-Treffens wurden alleine Donnerstag rund 100 bilaterale Treffen abgehalten. Besondere Aufmerksamkeit galt dabei dem ersten Treffen der Außenminister Russlands und der Türkei, Sergej Lawrow und Mevlüt Cavusoglu. Zu einer Annäherung war es allerdings nicht gekommen. „Wir haben nichts Neues von Cavusoglu gehört“, erklärte Lawrow nach dem Treffen gegenüber russischen Medien.

Den OSZE-Vorsitze wird ab 1. Jänner für ein Jahr Deutschland innehaben, danach wird ihn im Jahr 2017 Österreich übernehmen. Ab dem kommenden Jahr wird Österreich daher neben Serbien und Deutschland in der sogenannten OSZE-Troika, die die gemeinsame Verantwortung für exekutive Maßnahmen trägt, vertreten sein.

~ WEB http://www.osce.org/ ~ APA001 2015-12-05/00:14