Russland stellt neue Runde von Syrien-Gesprächen infrage

Moskau (APA/AFP) - Russland hat eine neue Runde der Syrien-Gespräche noch im Dezember infrage gestellt. Das Außenministerium teilte am Dienstag in Moskau mit, es sei „verfrüht“, solche Gespräche anzukündigen. Zur Begründung gab Moskau an, dass es noch keine Fortschritte gebe bei der Erstellung einer Liste von Rebellengruppen, die die syrische Opposition bei den Gesprächen repräsentieren sollen.

Damaskus, das von Moskau unterstützt wird, stuft praktisch alle Gegner von Machthaber Bashar al-Assad als „Terroristen“ ein.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hatte vor wenigen Tagen eine neue Runde der internationalen Syrien-Gespräche in New York angekündigt. Diplomaten nannten den 18. Dezember als möglichen Termin.

Ende Oktober und Mitte November hatten sich in Wien Vertreter von 17 Staaten, darunter Deutschland, die USA, der Iran, Saudi-Arabien und Russland, zu Beratungen über den Konflikt in Syrien getroffen. Dabei einigten sie sich auf einen „Fahrplan“ zur Überwindung des Bürgerkriegs, der die Bildung einer Übergangsregierung sowie Neuwahlen binnen 18 Monaten vorsieht. Zu den Zielen der internationalen Gemeinschaft zählt auch die Durchsetzung einer Waffenruhe.

Das russische Außenministerium erklärte aber nun, dass es „unmöglich“ sei, Gespräche zu solch „wichtigen und dringenden Themen wie einem Waffenstillstand“ oder zum Übergangsprozess in Syrien abzuhalten, wenn es keine gemeinsame Haltung dazu gebe, „wer in Syrien ein Terrorist und wer ein Oppositionsmitglied ist“. Das Ministerium fügte hinzu: „Wir brauchen kein Treffen abzuhalten, nur um des Treffens willen.“

Russland hatte zuletzt der Türkei, einem Mitglied der US-geführten Koalition im Kampf gegen die Jihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS), vorgeworfen, die Islamisten zu unterstützen. Moskau beschuldigte Ankara, den IS-Kämpfern Öl abzukaufen und die Extremisten dadurch mitzufinanzieren. Die Türkei wies die Vorwürfe zurück. Auslöser der Spannungen war der Abschuss eines russischen Kampfjets durch das türkische Militär. Laut Moskau sollten durch den Abschuss solche Ölgeschäfte gedeckt werden, laut Ankara war das russische Flugzeug kurzzeitig in türkischen Luftraum eingedrungen..