Hypo-U-Ausschuss - Griss „natürlich“ für Fortsetzung

Wien/Klagenfurt (APA) - Mit ihrer Aussage, dass der Hypo-U-Ausschuss „keinen einzigen Euro zurückholen“ und sich „das Parlament lieber den wirklichen Zukunftsfragen widmen“ sollte, hat die präsumptive Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss einige Verärgerung im Hohen Haus hervorgerufen. Sie habe nicht gemeint, dass der U-Ausschuss die Arbeit einstellen soll, sagte sie am Samstag, er solle „natürlich weitergehen“.

Gemeint habe sie, dass es unökonomisch sei, die umfangreich vorliegenden Vorarbeiten über die Vorgänge rund um die Hypo-Alpe-Adria-Bank - darunter der Bericht der von ihr geleiteten Untersuchungskommission - „zur Seite zu schieben und bei der Stunde Null zu beginnen“, erklärte Griss im Ö1-“Journal zu Gast“. Sie habe „überhaupt nichts“ dagegen, wenn sich die Abgeordneten bemühen, die politische Verantwortung aufzuklären. Denn Kontrolle sei doch „Hauptaufgabe des Parlaments“.

Auch im „Presse am Sonntag“-Interview streicht Griss die wichtige Funktion der U-Ausschüsse hervor: „Das Parlament ist die wichtigste Kontrollinstanz. Über die Untersuchungsausschüsse übt es eine ganz wesentliche Kontrolle aus.“