Renzi: „Wir sind zum stabilen Land geworden“

Rom (APA) - Italiens Premier Matteo Renzi hat eine positive Bilanz des Jahres 2015 gezogen. Die Wirtschaft sei wieder in Schwung gekommen, d...

Rom (APA) - Italiens Premier Matteo Renzi hat eine positive Bilanz des Jahres 2015 gezogen. Die Wirtschaft sei wieder in Schwung gekommen, die Krise sei endgültig überwunden. Italien sei jetzt wieder ein stabiles Land, meinte Renzi bei einer Pressekonferenz zum Jahresende am Dienstag in Rom.

Mit den Resultaten seines Kabinetts sei er jedoch nicht ganz zufrieden. „Ich werde erst dann zufrieden sein, wenn Italien wieder eine Führungsrolle in Europa haben wird.“

Als besonders positive Resultate seiner Regierung nannte Renzi die Verabschiedung der „Jobs Act“ genannten Arbeitsmarktreform, die in diesem Jahr auf entscheidende Weise zur Ankurbelung der Beschäftigung beigetragen habe. Zu den Resultaten dieses Jahres zählte der Premier auch die Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes und die Senatsreform, die die Überwindung des Systems aus zwei gleichberechtigten Parlamentskammern vorsieht. Im kommenden Oktober werde es voraussichtlich zu einem Referendum kommen, bei dem sich die Italiener über die Senatsreform aussprechen können. Beachtenswert sei laut Renzi die für 2016 vorgesehene Steuersenkung und die Abschaffung der unpopulären Immobiliensteuer IMU.

Der Premier dementierte Divergenzen mit der EU über die Budgetflexibilität. Seine Beziehungen zur deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete er als „exzellent“. „Wenn wir mit Merkel über die Linien der europäischen Wirtschaftspolitik diskutieren, bedeutet das nicht, dass wir Europa attackieren, wie die Zeitungen schreiben“, sagte Renzi.

Der 40-jährige Premier betonte, dass die Zahl der 2015 in Italien eingetroffenen Migranten gegenüber dem Vorjahr rückgängig sei. Dank des Einsatzes seiner Regierung sei die Flüchtlingsproblematik zu einer gesamteuropäischen Angelegenheit aufgerückt. Italien sei im Umgang mit den Flüchtlingen nicht mehr allein, wie es noch bis vor wenigen Monaten der Fall war. Die Investitionen für Kultur seien wachsend, die Regierung habe außerdem eine wichtige Schulreform durchgesetzt. Zugleich habe die Regierung wichtige Ressourcen für Infrastrukturen und Entwicklung im Süden locker gemacht. „2015 war das Jahr der Reformen, 2016 wird das Jahr der Werte sein. Mit dem neuen Haushaltsgesetz investieren wir in Kultur, in Universität und Bildung.“