Ruandas Präsident Kagame kündigt Kandidatur für dritte Amtszeit an
Kigali (APA/AFP) - Ruandas Präsident Paul Kagame hat in seiner Neujahrsansprache angekündigt, für eine dritte Amtszeit anzutreten. „Ihr habt...
Kigali (APA/AFP) - Ruandas Präsident Paul Kagame hat in seiner Neujahrsansprache angekündigt, für eine dritte Amtszeit anzutreten. „Ihr habt mich gebeten, dieses Land nach 2017 erneut zu führen. Angesichts der Bedeutung, die ihr dem gebt, kann ich nur akzeptieren“, sagte Kagame in der Ansprache am Freitag.
Die Ruandesen hatten in einem Referendum am 18. Dezember mit überwältigender Mehrheit eine Änderung der Verfassung gebilligt, die dem Präsidenten eine dritte Amtszeit erlaubt. Bis dahin waren nur zwei Mandate in Folge zulässig.
Die Änderung der Verfassung stieß bei den ausländischen Partnern auf scharfe Kritik. Insbesondere die USA riefen Kagame auf, 2017 die Macht abzugeben. Der 58-Jährige dominiert die ruandesische Politik seit 1994, als seine Rebellengruppe FPR die Hutu-Extremisten aus Kigali vertrieb und den Genozid beendete, bei dem 800.000 Tutsi und gemäßigte Hutu getötet worden waren. Kagame wurde 2003 mit mehr als 90 Prozent der Stimmen an die Spitze des Landes gewählt und 2010 mit ebenso großer Mehrheit im Amt bestätigt.
Damals hatte Kagame ein drittes Mandat ausgeschlossen, später aber seine Meinung geändert. Eine Kandidatur für eine dritte Amtszeit machte er zuletzt vom Ausgang des Referendums abhängig. Das Votum von 98,4 Prozent für die Änderung der Verfassung wertete er nun als Aufforderung, erneut die Führung in dem ostafrikanischen Land anzustreben.