Mazedonien bekommt am 15. Jänner eine Übergangsregierung

Skopje (APA) - In den Bemühungen um die Bewältigung der tiefen politischen Krise soll Mazedonien am 15. Jänner eine Übergangsregierung bekommen, die die Aufgabe haben wird, die auf den 24. April angesetzten vorgezogenen Parlamentswahlen vorzubereiten. Langzeitpremier Nikola Gruevski soll zuvor - Ankündigungen zufolge am 10. Jänner - seinen Rücktritt einreichen.

Entsprechend einer Einigung der vier führenden Parteien, der regierenden VMRO-DPMNE und ihres kleinen albanischen Partners DUI sowie der oppositionellen SDSM und der DPA vom letzten Sommer, hätte Gruevski eigentlich bereits vor Silvester zurücktreten sollen. Dazu war es allerdings nicht gekommen.

Gruevski bestätigte am Sonntag seinen geplanten Rücktritt, ohne einen Termin dafür zu nennen. Wie die Tageszeitung „Utrinski vesnik“ unter Berufung auf den DUI-Chef Ali Ahmeti am Montag berichtete, wird dieser am 10. Jänner erfolgen. Die nationalkonservative VMRO-DPMNE soll danach einen Nachfolger des Langzeitpremiers und Parteichefs bestimmen, um die Regierungsbildung fristgemäß am 15. Jänner zu ermöglichen.

Mazedonien steckt seit den letzten Parlamentswahlen im April 2014 in politischer Krise. Der Sozialdemokratische Bund (SDSM) hatte damals die Partei von Gruevski des Wahlbetrugs beschuldigt. Im Vorjahr hatte sich die Krise weiter zugespitzt. Die Einigung der führenden Parteien auf Neuwahlen wurde im Juli unter Vermittlung von EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn erzielt.