Regierung steht vor Rochaden

Von Wolfgang Sablatnig

Wien –SPÖ und ÖVP wollen in den nächsten zehn Tagen entscheiden, wen sie bei der Bundespräsidentenwahl ins Rennen schicken. Mit der wahrscheinlichen Kür von Erwin Pröll und Rudolf Hunds­torfer ist es aber nicht getan. Beiden Parteien stehen zur Halbzeit der Legislaturperiode auch Umbesetzungen in der Bundesregierung ins Haus – und damit die Chance, vermeintliche Schwachstellen zu beseitigen.

Als Erstes stellt sich die Frage, ob Pröll als niederösterreichischer Landeshauptmann und Hundstorfer als Sozialminister während des Wahlkampfes im Amt bleiben können. ÖVP-Kandidatin Benita Ferrero-Waldner führte 2004 die Kampagne aus dem Außenministerium heraus – und blieb auch nach der Niederlage gegen Heinz Fischer im Amt. Diese Variante hätte für die Wahlkämpfer den großen Vorteil, dass sie der Gefahr entgehen, nach der Wahl ganz ohne Amt dazustehen.

Gibt Hundstorfer aber sein Amt auf, müsste ihm nach SPÖ-Tradition ein Gewerkschafter als Sozialminister folgen. Aus den Reihen der bestehenden Regierungsmitglieder kämen dafür Alois Stöger (Infrastruktur) und Sabine Oberhauser (Gesundheit) in Frage. Als möglicher Nachfolger Stögers wird Staatssekretärin Sonja Steßl genannt.

Bei der ÖVP wäre Innenministerin Johanna Mikl-Leitner als Nachfolgerin Prölls im niederösterreichischen Landhaus im Gespräch. Das Innenministerium müsste nach den schwarzen Regeln des internen Machtausgleichs dann wieder aus Niederösterreich sowie aus dem Arbeitnehmerflügel ÖAAB kommen. Der niederösterreichische Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka wäre ein Kandidat, ebenso Gerhard Karner, früher Sprecher des damaligen Innenministers Ernst Strasser, dann Landesgeschäftsführer der ÖVP in St. Pölten, aktuell zweiter Landtagspräsident.

Allerdings, so ein Kenner der ÖVP: Parteichef Reinhold Mitterlehner kann es sich wohl kaum leisten, eine Frau durch einen Mann zu ersetzen. Und schon gar nicht könnte er dann die Gelegenheit nutzen, auch Familienministerin Sophie Karmasin auszutauschen, die nur wenig in Erscheinung tritt.

Hoffnung auf höhere Weihen machen sich aber auch weitere Männer in der ÖVP: Klubchef Reinhold Lopatka war bereits Staatssekretär, ein Ministerposten würde die Karriere krönen. Auch Staatssekretär Harald Mahrer wäre nicht abgeneigt. Außenminister Sebastian Kurz hingegen lässt dementieren, dass er an einem Wechsel ins Innenministerium interessiert wäre.

Freilich: Auch bei der SPÖ wären Wechsel über das Sozialministerium hinaus möglich. Als Ablösekandidat immer im Gespräch: Verteidigungsminister Gerald Klug.