SPÖ und ÖVP verurteilen Gewalteskalation in Türkei

Wien (APA) - Scharfe Kritik an der Gewalteskalation in der Südosttürkei im Zuge der Armeeoffensive gegen die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und angesichts der Opfer unter der kurdischen Zivilbevölkerung haben am Montag Spitzenvertreter von SPÖ und ÖVP geübt.

SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder sprach von „massiven Menschenrechtsverletzungen“ und einer „brutalen, unverhältnismäßigen Eskalation des Konfliktes“ auf dem Rücken von Zivilisten. „Was sich derzeit in der Türkei abspielt, ist ein Krieg gegen einen Teil der eigenen BürgerInnen“, kritisierte Schieder in einer Aussendung. Von der EU erwarte er „eine klare und hörbare Verurteilung dieser Vorgänge“, betonte der SPÖ-Klubobmann.

Auch ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka kritisierte, dass sich die türkische Offensive auch gegen die kurdische Zivilbevölkerung richte. „Dass der türkische Staatspräsident (Recep Tayyip) Erdogan in seiner Neujahrsansprache die zivilen Opfer bedauert hat, ist zu wenig. Das Blutvergießen muss gestoppt werden“, so Lopatka. Es drohe nicht nur eine weitere Eskalation des Konflikts, es werde auch der eingeschlagene Weg der Versöhnung zwischen Türken und Kurden massiv erschwert“, warnte der ÖVP-Klubobmann.

Städte wie Diyarbakir, Cizre und Silopi befinden sich seit Wochen im Ausnahmezustand. Die türkische Armee ist mit Panzern und Raketen bis in Wohnviertel vorgerückt. Berichtet wird etwa, dass Scharfschützen einen 65-jährigen Mann in seinem Haus getötet haben und eine dreifache Mutter während des Frühstückens durch Granatenbeschuss ums Leben kam. In den unter Dauerbeschuss stehenden Vierteln werden außerdem die Lebensmittel knapp.