15 Jahre Haft für Bürgermeister wegen PKK-Mitgliedschaft

Van – Der Bürgermeister einer kurdischen Stadt im Osten der Türkei ist wegen Mitgliedschaft in der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu 15 Jahren Haft verurteilt worden. Der 38-jährige Bekir Kaya wurde am Montag wegen der „Unterstützung und Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ schuldig gesprochen, wie einer seiner Vertrauten der Nachrichtenagentur AFP sagte.

Kaya gehört der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP) an und steht seit 2009 an der Spitze der Stadt Van. Im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen die PKK saß er vor drei Jahren bereits für zehn Monate in Haft.

Im kurdisch dominierten Südosten der Türkei führt die Armee derzeit eine Offensive gegen die kurdischen Rebellen. Zudem leitete die Justiz Strafverfahren gegen kurdische Politiker ein. Wegen Forderungen nach Autonomie für die türkischen Kurdengebiete wird unter andrem gegen die HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag ermittelt.

Die seit Mitte Dezember andauernde Offensive gegen die PKK in der Südosttürkei hat indes erneut zahlreiche Todesopfer gefordert. In den Provinzen Sirnak und Diyarbakir wurden bei den neuen Kämpfen insgesamt 16 Menschen getötet. Die türkischen Streitkräfte teilten am Montag mit, sie habe zehn PKK-Kämpfer in der Provinz Sirnak getötet.

Zwei Soldaten seien zudem ihren Verletzungen erlegen. Sie seien am Vorabend bei Gefechten in der Kurdenmetropole Diyarbakir lebensgefährlich verletzt worden. Nach Angaben der Nachrichtenagentur DHA erlag am Montag ein Polizist seinen Verletzungen.

Nach Angaben der HDP kamen zudem drei Zivilisten ums Leben. Die Partei teilte am Montag mit, in Cizre habe die Sonderpolizei einen 43-jährigen Mann erschossen. In Silopi seien ein 34-Jähriger von Scharfschützen getötet und seine Frau schwer verletzt worden. In Diyarbakir seien am Vortag ein Haus von einem Artilleriegeschoss getroffen und eine 38-jährige Frau unter den Trümmern begraben worden.

In Cizre, Silopi und dem Viertel Sur in Diyarbakir hatten die Behörden Mitte und Anfang Dezember Ausgangssperren verhängt. Unabhängige Überprüfungen der Angaben sind in Gebieten unter Ausgangssperre nicht möglich.

Kurdische Aufständische hatten im Jahr 1984 im Südosten der Türkei einen Kampf um größere Autonomierechte begonnen. Der Konflikt der Regierung in Ankara mit der PKK eskalierte im Juni wieder, der vor drei Jahren eingeleitete Friedensprozess kam zum Erliegen. Bei Gefechten mit oder Luftangriffen der Armee wurden nach Regierungsangaben im vergangenen Jahr 3100 PKK-Kämpfer getötet. (dpa/AFP, tt.com)