Flüchtlinge - Rotes Kreuz findet Obergrenze „realitätsfremd“

~ --------------------------------------------------------------------- KORREKTUR-HINWEIS In APA250 vom 05.01.2016 muss es im letzten Absatz richtig heißen: „über 50.000 Quartiere“ (nicht: 5.000) --------------------------------------------------------------------- ~ Wien (APA) - Werner Kerschbaum vom Roten Kreuz hält die Forderung nach einer Obergrenze für Flüchtlinge für „realitätsfremd“. „Im Sinne der Genfer Konvention gibt es keine Obergrenzen“, sagte der Generalsekretär am Dienstag im APA-Interview. Die entsprechenden politischen Ansagen seien auch „nicht durchdacht“.

So fehlen Kerschbaum die Szenarien, was bei einer Obergrenze mit jenen Schutzsuchenden passieren würde, die darüber liegen. „Führen wir die zurück nach Slowenien, Mazedonien, Griechenland? Man löst ja so das Problem nicht.“

Kerschbaum betont auch, man müsse „unterscheiden zwischen der Zahl der Asyl-Anträge und der Antragsteller“. Seinen Rechnungen zufolge kommen auf 300 Anträge tatsächlich 250 Personen. Andere würden trotzdem weiterreisen. Bei einer Anerkennungsquote von etwas über 50 Prozent würden so an die 30.000 Personen übrig bleiben, die das Land verlassen müssen - de facto sind es aber deutlich weniger, wie auch jüngste Zahlen zeigen (siehe APA090 von heute).

In der Quartiersituation verweist der Rot-Kreuz-Generalsekretär einmal mehr auf die immerhin noch 5.600 Asylwerber, die in den ausdrücklich als Transitlösungen konzipierten Quartieren untergebracht seien. Hier brauche es weitere Verbesserungen. Dass Industriehallen oder das Dusika-Radstadion in Wien nicht als permanente Wohnorte taugen, liege auf der Hand.

Kerschbaum drängt die Regierung daher zum Handeln. Es gebe keinerlei Anlass, sich zurückzulehnen, meint er sinngemäß: Denn er erkennt trotz der winterlichen Bedingungen „keine deutliche Abnahme“ der Flüchtlingszahlen.

Und schon 2015 sei man „immer der Entwicklung hinterhergerannt. Wir schaffen es nicht, die entsprechenden Quartiere aufzustellen. Das ist das Belastende für Bund, Länder und Gemeinden“. Die Erfolge könnten sich sehen lassen, „es wurden über 50.000 Quartiere zusätzlich aufgestellt“. Doch müsse die Regierung „endlich in die Vorwärtsbewegung kommen“: Am liebsten wäre Kerschbaum eine „Klausur“, bei der man einen „Masterplan“ erstellt, am besten für die nächsten drei Jahre.