Nach wie vor schwierige Regierungsbildung in Kroatien

Zagreb (APA) - Die Regierungsbildung in Kroatien, die acht Wochen nach der Parlamentswahl nur langsam vorankommt, dürfte alles andere als glatt verlaufen. Die künftigen Partner, die nationalkonservative HDZ und die Neo-Partei Most (Brücke), wollen laut Medienberichten die neue Regierung bis zur nächsten Parlamentssitzung am 18. Jänner zusammenstellen. Beobachter schließen aber neue Überraschungen nicht aus.

Die beiden Parteien haben nach einer Feiertagspause am gestrigen Montag die Koalitionsverhandlungen gestartet. Zuvor hat ihr Kandidat, der Manager Tihomir Oreskovic, vor Weihnachten den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen.

Derzeit verhandeln HDZ und Most über die Zahl der Ministerien und die Verteilung von Ressorts. Der Appetit auf beiden Seiten ist Berichten zufolge groß, weshalb Beobachter ein Scheitern der Gespräche nicht ausschließen. Das würde zu Neuwahlen führen.

Als Juniorpartner, der aber die Stimmen für die parlamentarische Mehrheit besorgt hat, pocht Most auf sechs bis sieben Ressorts von insgesamt 18 Ministerien, die nach den ersten Plänen im Gespräch stehen. Besetzen möchte die Neo-Partei insbesondere die Ressorts für Inneres und Justiz, außerdem möchte sie auch den kroatischen Sicherheits- und Nachrichtendienst unter ihrer Kontrolle haben. Darüber hinaus möchte sie unter anderem auch die Ministerien für Wirtschaft, Verwaltung, Landwirtschaft und für Umweltschutz leiten.

Most kündigt an, bei den angepeilten Ressorts insistieren zu wollen. Der Most-Chef Bozo Petrov schloss Neuwahlen nicht aus, wenn sich die Partner nicht einigen werden können.

Der Zankapfel dürfte vor allem das Innenministerium werden. Most begründet sein Insistieren mit erfolgreicher Korruptionsbekämpfung. Gedeutet wird die Forderung aber schon als fehlendes Vertrauen in die HDZ, die in vergangenen Jahren in Korruptionsskandale verwickelt war. Beobachter bezweifeln, dass die HDZ so einfach auf die Kontrolle über das Innenministerium und auch über den Geheimdienst verzichten könnte, schließlich hatte der HDZ-Chef Tomislav Karamarko früher die beiden Ressorts geleitet.

In der neuen Regierung soll Karamarko als Stellvertreter des Ministerpräsidenten fungieren, Petrov soll Vize-Regierungschef sein. Die Minister sollen überwiegend aus Expertenkreisen kommen und nicht aus den Parteien. Erwägt wird die Gründung eines neuen Ministeriums, das für die „demografische Erneuerung“ zuständig sein würde.