Neues Parlament in Myanmar konstituiert sich am 1. Februar

Yangon (Rangun) (APA/AFP) - Nach ihrem historischen Wahlsieg in Myanmar (Burma) nehmen die Abgeordneten der Nationalen Liga für Demokratie (NLD) von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi Anfang Februar ihre Parlamentssitze ein. Das neue Parlament werde am 1. Februar mit „allen Abgeordneten“ zusammentreten, teilte Parlamentspräsident Shwe Mann am Mittwoch mit.

Die neue Regierung kann aber erst nach dem Rücktritt von Präsident Thein Sein am 31. März gebildet werden.

Die NLD hatte bei der Parlamentswahl im November fast 80 Prozent der zur Wahl stehenden Sitze gewonnen. Damit wird die jahrzehntelange Vorherrschaft des Militärs weiter zurückgedrängt. Viele NLD-Anhänger bleiben aber misstrauisch, solange die Partei nicht die Regierung übernommen hat.

Die NLD hatte bereits im Jahr 1990 einen ähnlichen Wahlerfolg erzielt. Das seit 1962 herrschende Militär annullierte damals aber die Wahl, schlug die folgenden Proteste nieder und sicherte sich für zwei weitere Jahrzehnte die Macht. Erst im Jahr 2011 übergab das Militär die Macht an eine formal zivile Regierung unter dem früheren General Thein Sein.

Der Ex-General leitete daraufhin einen Reformprozess ein, der zur Aufhebung der internationalen Sanktionen gegen das Land führte und in die Parlamentswahl im November mündete. Allerdings behält die Armee auch weiterhin die Kontrolle über wichtige Posten. Auch 25 Prozent der Parlamentssitze gehen gemäß der Verfassung an Kandidaten der Armee.

Die Verfassung verbietet zudem Suu Kyi, Präsidentin zu werden, da ihre beiden Söhne Briten sind. Sie kündigte aber an, „über“ dem künftigen Präsidenten stehen zu wollen und so die Politik des Landes zu lenken.