Informelles Treffen von Orban und Kaczynski in Südpolen

Warschau/Budapest (APA/dpa) - Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban und der Chef der nationalkonservativen polnischen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, sind am Mittwoch im südpolnischen Niedzica zu einem informellen Treffen zusammengekommen. Die Gespräche dauerten Medienberichten zufolge mehr als sechs Stunden. Offizielle Informationen zu der Begegnung gab es nicht.

Kaczynski, dessen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) seit November in Polen alleine regiert, hatte in Äußerungen in der Vergangenheit immer wieder das Ziel eines „Budapest an der Weichsel“ angestrebt. Mit neuen Gesetzen zur Änderung des Medienrechts und des Verfassungsgerichts hat die Warschauer Regierung Beobachtern zufolge einen ähnlichen Kurs wie die rechtskonservative Regierung Orbans eingeschlagen.

EU-Politiker äußerten bereits Sorgen über die Rechtsstaatlichkeit der Maßnahmen. Kaczynski hat in der Regierung von Ministerpräsidentin Beata Szydlo kein Amt, gilt aber als starker Mann der PiS, der im Hintergrund die Fäden in der Hand hält.