Was die Hofburg mit ihren Hausherren macht

Wien — Thomas Klestil zog den Kürzeren. Anfang 2000 blieb dem damaligen Bundespräsidenten nichts anderes übrig, als die schwarz-blaue Regierung unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel anzugeloben. Der ÖVP-Obmann und FPÖ-Chef Jörg Haider hatten Klestil mit der Bildung der Koalition überrumpelt und ihm damit die Grenzen der Möglichkeiten des Staatsoberhauptes aufgezeigt. Rein formal betrachtet hat der Bundespräsident im rot-weiß-roten Staatsgefüge zwar eine starke Stellung. De facto sind ihm aber enge Grenzen gesetzt. Seinen Spielraum hat jeder der bisherigen Bundespräsidenten unterschiedlich genutzt.

Klestil, Bundespräsident von 1992 bis 2004, hatte versprochen, getreu dem Motto „Macht braucht Kontrolle" ein aktiver Bundespräsident sein zu wollen. Innenpolitisch ist er mit diesem Anspruch gescheitert. Bereits Jahre vor der schwarz-blauen Wende war er daran gescheitert, als Bundespräsident den EU-Beitrittsvertrag zu unterzeichnen und an EU-Gipfeln teilzunehmen. Diese Kompetenzen fielen vielmehr dem Bundeskanzler zu, damals Franz Vranitzky (SPÖ). Schlagzeilen machten auch seine Scheidung und die zweite Ehe mit Margot Löffler.

Außenpolitisch hingegen setzte Klestil Akzente. Bereits 1994 hat er als erster österreichischer Bundespräsident in Israel die Mitverantwortung Österreichs für den Holocaust anerkannt. Die internationale Wertschätzung für Klestil zeigte sich auch bei der langen Liste von Staatsgästen, die im Juli 2004 zum Begräbnis anreisten, allen voran der russische Präsident Wladimir Putin.

Von Klestils Vorgänger Kurt Waldheim (1986 bis 1992) blieb die internationale Isolation in Erinnerung. Waldheim war hoch angesehen, als ehemaliger Generalsekretär der UNO, in die Wahl gegangen. Während des Wahlkampfes holten ihn aber seine Zeit im Zweiten Weltkrieg und sein halbherziger Umgang damit ein. Heute, drei Jahrzehnte später, gilt die Waldheim-Affäre als Wendepunkt im Umgang Österreichs mit seiner nationalsozialistischen Vergangenheit.

Sehr wohl Kontakte hatte Waldheim aber in den arabischen Raum. 1990 nutzte er diese zur Befreiung österreichischer Geiseln aus dem Irak des damaligen Diktators Saddam Hussein.

Rudolf Kirchschläger (Bundespräsident 1974 bis 1986) ging mit den „sauren Wiesen" in die Geschichtsbücher ein. Er war parteifreier Außenminister, als ihn die Regierungspartei SPÖ als Kandidaten nominiert hat. Als Staatsoberhaupt gewann er aber Popularität weit über die Grenzen der SPÖ hinaus. Bei der Wiederwahl im Jahr 1980 erreichte er 79,9 Prozent der Stimmen — so viel wie kein Kandidat vor ihm.

Und die „sauren Wiesen" im Jahr 1980 bzw. der Trockenlegung? Die Innenpolitik war erschüttert vom Korruptionsskandal um den Bau des Wiener Allgemeinen Krankenhauses. Kirchschläger forderte, diese sauren Wiesen und Sümpfe trockenzulegen.

Und zuletzt Heinz Fischer (2004-2016). Er schlug bei seiner ersten Wahl die ÖVP-Kandidatin Benita Ferrero-Waldner. Bei der Wiederwahl 2004 erreichte er mit 79,3 Prozent der Stimmen fast das Ergebnis Rudolf Kirchschlägers.

Fischer ist ein Freund der Koalition von SPÖ und ÖVP, immer wieder mahnte er die Regierungspartner auch zu besserer Zusammenarbeit.

Als erster Bundespräsident nutzt Fischer auch die sozialen Medien, etwa um seine zweite Kandidatur anzukündigen — aber auch für ganz simple Dinge, für die Verbreitung von Fotos mit Bürgern oder für ein Bild eines Tandem-Fallschirmsprungs mit einem Soldaten des Bundesheeres. (sabl)