Flüchtlinge - 1.200 Plätze pro Monat in OÖ nötig

Linz (APA) - OÖ Integrationslandesrat Rudi Anschober (Grüne) rechnet damit, dass heuer in seinem Bundesland bei anhaltendem Flüchtlingsstrom monatlich 1.200 neue Plätze benötigt werden. Diese Aufgabe sei nur zu meistern, „wenn alle in Land zusammenhelfen“. Noch immer ist in 180 der 442 oö. Gemeinden kein Flüchtlinge untergebracht. Bis Februar will er einen Masterplan für verstärkte Quartiersuche vorlegen.

Derzeit stehen in OÖ von Land und Bund 12.000 Quartierplätze zur Verfügung. Hinzu kommen noch 3.900 Transitplätze für Durchreisende. Rund 400.000 Personen wurden voriges Jahr durch Österreich an die bayerische Grenze gebracht, zog der Landesrat am Freitag in Linz Bilanz. Derzeit engagieren sich 8.000 Menschen in der Flüchtlingshilfe.

Nachdem Anschober davon ausgeht, dass die Anerkennungsquote von jenen bereits in der Grundversorgung betreuten Asylwerbern bei rund 75 Prozent liegt, sei heuer eine Integrationsoffensive genauso wichtig. Diese umfasse die Bereiche Integration in Schulen und Kindergärten, beim Wohnen und am Arbeitsmarkt. Sein Bestreben ist es, mit Bund und den Ländern einen „Staatsvertrag Integration“, der eine klare Aufgabenverteilung sowie eine mittelfristige Finanzabsicherung beinhaltet, abzuschließen.

Forderungen nach Obergrenzen bei der Aufnahme von Flüchtlingen lehnt der Grün-Landesrat als „undurchführbare populistische Scheinmaßnahme“ ab. Er will dagegen mehr österreichisches Engagement im Bekämpfen der Fluchtursachen.

Der freiheitliche Klubobmann Herwig Mahr kritisierte Anschobers Pläne, pro Monat 1.200 Plätze zu schaffen als „in höchstem Maße realitätsfremd. Obergrenzen sind überfällig, weil die Belastungsgrenze längst erreicht ist“. Zudem vermisse er die „notwendigen scharfen Integrationsmaßnahmen, die den Migranten unsere abendländischen, aufgeklärten Werte und Haltungen mit Nachdruck vermitteln. Es darf keinesfalls länger hingenommen werden, dass unsere Gesetze missachtet werden und unsere Lebensweise verhöhnt wird“, so Mahr. Zu den Vorkommnissen in der Silvesternacht vermisse er „den Aufschrei grüner Gutmenschen“.