Nach Pröll-Absage: Schwarze Geheimaktion Hofburg

Von Mario Zenhäusern,

Michael Sprenger und

Wolfgang Sablatnig

Wien, Innsbruck –ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner überraschte auch viele führende Funktionäre seiner Partei, als er am Donnerstagabend in der ZiB 2 mitteilte, dass der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll entgegen vielen Erwartungen nicht für die ÖVP bei der Bundespräsidentenwahl kandidieren werde. Pröll habe bereits vor Weihnachten abgesagt. An seiner Stelle wird der ÖVP-Vorstand morgen aller Voraussicht nach den früheren Nationalratspräsidenten Andreas Khol (75) ins Rennen schicken – zumindest führen Recherchen im Umfeld der ÖVP-Führung zu diesem Schluss.

Mitterlehner hatte die Absage Prölls vorerst offenbar nur einem kleinen Kreis in der Parteiführung mitgeteilt. Die letzten Mitglieder des Parteivorstandes dürften erst gestern bzw. vorgestern davon erfahren haben, dass Pröll seine „Lebensplanung“ nicht ändern will und daher nicht für die Kandidatur zur Verfügung steht.

Entsprechend ratlos präsentierte sich die ÖVP gestern nach der Absage des niederösterreichischen Landeshauptmannes. „Keine Frage, dass er der Geeignete für diese Position wäre. Aber seine persönliche Entscheidung ist nun einmal zu respektieren“, sagte etwa Landeshauptmann Günther Platter zur TT. Platter hatte zu jenen Landeshauptleuten gehört, die Pröll bereits seine volle Unterstützung für die Bundespräsidentenwahl zugesagt hatten. Auch Mitterlehner sagte, dass er die Entscheidung Prölls bedauere.

Mitterlehner hat die Zeit seit der Mitteilung Prölls nach eigenem Bekunden dazu genutzt, den „besten Kandidaten“ zu suchen. Selbst nannte der Parteichef keine Namen. Im Lauf des gestrigen Tages verdichteten sich dann aber die Hinweise, dass Khol dieser Kandidat sein wird.

Khol ist Vollblutpolitiker – und das seit Jahrzehnten. Der Verfassungsrechtler und a.o. Universitätsprofessor war außenpolitischer Sprecher der ÖVP, er war als Klubobmann einer der engsten Vertrauten des schwarzen Bundeskanzlers Wolfgang Schüssel, er war von 2002 bis 2006 Nationalratspräsident.

Nachdem die ÖVP die Nationalratswahl 2006 verloren hatte, verabschiedete sich Khol mit den Worten „Mein Amt ist weg“ aus der ersten Reihe der Politik. Die Funktion als Bundesobmann des ÖVP-Seniorenbundes behielt Khol aber.

Die Senioren könnten in der Wahlkampagne auch eine wichtige Basis der Mobilisierung für Khol sein. Schwarze Insider verwiesen aber auch darauf, dass Khol 1999/2000 einer der maßgeblichen Architekten der schwarz-blauen Koalition war. In der möglichen Stichwahl könnte die FPÖ Khol unterstützen, heißt es. Denn im Gegensatz zu anderen Kandidaten könnte zu erwarten sein, dass Khol bei einer allfälligen Regierungsbeteiligung der FPÖ auch deren Minister ohne größere Diskussionen angelobt.

Neben Khol kursierten gestern aber auch andere Namen möglicher Kandidaten – von denen viele allerdings absagten. Der frühere Wissenschaftsminister und nunmehrige Abgeordnete Karlheinz Töchterle etwa. Er sei nicht gefragt worden und hätte im Fall des Falles auch abgesagt, sagte er auf Anfrage der TT.

Auch der langjährige frühere EU-Kommissar Franz Fischler hat nach eigener Aussage keine Anfrage erhalten – und auch er hätte abgelehnt. Überhaupt sei die Lage für die ÖVP „bemerkenswert“. Fischler erinnerte an die Aussage Khols, der erst vor wenigen Tagen gemeint hatte, dass die Partei Pröll im Fall eines Antretens „zu Füßen liegen“ würde. Fischler: „Manch einer glaubte sogar, die Partei würde sich ihm zu Füßen schmeißen. Wer immer jetzt antritt, ist also bloß nur mehr ein Secondhand-Kandidat.“

Voraussichtlicher Wahltermin ist der 24. April, eine Stichwahl würde am 22. Mai stattfinden. Fix ist bisher das Antreten von Irmgard Griss und Alexander Van der Bellen. Die FPÖ hat sich noch nicht festgelegt. Und die SPÖ entscheidet kommenden Freitag. Aller Voraussicht nach wird Sozialminister Rudolf Hunds­torfer ins Rennen gehen – wenn es nicht noch zu einer Überraschung kommt.