Präsident von Sri Lanka verspricht Verfassungsreform

Colombo (APA/AFP) - Der Präsident von Sri Lanka, Maithripala Sirisena, hat eine Reform der Verfassung versprochen, um einen neuen Bürgerkrieg zu verhindern. „Wir brauchen eine Verfassung, die den Bedürfnissen des 21. Jahrhunderts entspricht und die sicherstellt, dass alle Gemeinschaften in Harmonie zusammenleben“, sagte Sirisena am ersten Jahrestag seines Amtsantritts am Samstag.

Er sei auch bereit, Befugnisse abzugeben, um das Parlament zu stärken, sagte der Staatschef. Die „Extremisten“ im singhalesischen Süden und im tamilischen Norden seien für den Tod tausender Menschen verantwortlich, sagte der Präsident. „Wir müssen Versöhnung und Harmonie gewährleisten, um niemals wieder in den Krieg zu ziehen.“ Eine Verfassungsänderung werde aber nicht einfach, weil radikale Mitglieder der singhalesischen Mehrheit eine Umwandlung Sri Lankas in einen Bundesstaat und die Stärkung der Tamilen ablehnten, warnte Sirisena.

Der Präsident, der als einende Figur in dem ethnisch gespaltenen Land gesehen wird, hatte vor einem Jahr Mahinda Rajapakse abgelöst. Der umstrittene Staatschef hatte im Jahr 2009 den jahrzehntelangen Konflikt mit den Befreiungstigern von Tamil-Eelam (LTTE) beendet, doch stand er wegen seines zunehmend autoritären Kurses unter Beschuss. Auch gab es Vorwürfe, die Armee habe in der letzten Phase des Konflikts mit den tamilischen Rebellen Kriegsverbrechen begangen.

Sirisena hatte in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP diese Woche gesagt, er wolle vom aktuellen Präsidialsystem zurück zur parlamentarischen Demokratie gehen, die bis zum Jahr 1978 bestanden hatte. Er hoffe, den Prozess Anfang kommenden Jahres abzuschließen und die neue Verfassung der Bevölkerung in einem Referendum vorlegen zu können. Ministerpräsident Ranil Wickremesinghe kündigte am Samstag die Bildung einer Verfassungsversammlung an.