Europarat initiiert Menschenrechtsvisite auf die Krim

Straßburg (APA/dpa) - Auf Initiative des Europarates prüft eine unabhängige Delegation die Menschenrechtssituation auf der von Russland annektierten Krim. Der Schweizer Diplomat Gerard Stoudmann werde in völliger Unabhängigkeit Informationen sammeln, sagte der Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland, am Montag in Straßburg.

Stoudmann werde während seines einwöchigen Aufenthalts die Einhaltung der wichtigsten Grundrechte wie Meinungs- und Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit, Rechte von Minderheiten, ebenso wie den Kampf gegen Korruption und Haftbedingungen prüfen. Die Europäische Menschenrechtskonvention gelte auch für die mehr als 2,5 Millionen Bewohner der Krim, sagte Jagland. „Sie sollten auch davon profitieren können“. Der Diplomat wird von Experten des Europarates begleitet. In vier bis acht Wochen soll Jagland einen Bericht über den Besuch erhalten. Nach Angaben Jaglands ist dies der erste Besuch einer Abordnung einer internationalen Organisation seit über einem Jahr. Russland hatte die Krim im März 2014 annektiert, ungeachtet massiver internationaler Kritik. Jetzt hat Moskau zusammen mit Kiew diesem Besuch zugestimmt.

~ WEB http://hub.coe.int/ ~ APA346 2016-01-25/15:05