Bundesheer - Bericht zu Sparpaket liegt vor, kein Kommentar zu Inhalt

Wien (APA) - Der Generalstab hat angesichts der Terror-Anschläge in Paris und des Flüchtlingsandrangs das im Vorjahr ausverhandelte Sparkonzept für das Bundesheer überarbeitet. Die Ergebnisse wurden in Form eines Strategiepapiers vorgelegt, bestätigte ein Ministeriumssprecher am Dienstag einen Bericht der „OÖN“. Demnach sollen die Aufgaben neu gewichtet werden.

Der bisherige Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) wurde Ende November mittels Entschließungsantrags von allen Nationalratsfraktionen aufgefordert, das Sparpaket zu überdenken. Dieses sah unter anderem die Schließung von Kasernen, die Auflösung von Kompanien und auch die Halbierung der Militärmusik vor. Klug gab daraufhin den Auftrag, inhaltlich auf den Entschließungsantrag zu reagieren. Das Papier liegt bereits vor, zu dessen Inhalt äußerte sich der Ministeriumssprecher aber nicht.

Laut „Oberösterreichische Nachrichten“ ist es Wunsch der Militärs, die „einsatzwahrscheinlichen Aufgaben“ neu zu gewichten. Demnach soll der länger andauernde Assistenzeinsatz, die Sicherung staatlicher Handlungsfähigkeit, der Schutz wertvoller Infrastruktur Vorrang bekommen. Die Truppenstärke soll nicht reduziert, die Mobilität erhöht werden. Die Miliz wiederum soll wiederbelebt werden. Für die notwendigsten Nachrüstungen wäre vorerst eine Milliarde Euro zusätzlich notwendig, heißt es weiters.

Stefan Hirsch, Sprecher des neuen Verteidigungsministers Hans Peter Doskozil (SPÖ) wollte noch nicht auf die Unterlagen eingehen. Doskozil werde erst als neuer Ressortchef angelobt und kenne das Papier daher noch nicht, erklärte Hirsch gegenüber der APA.