SPÖ-Rochaden: Grüne und NEOS nicht recht begeistert

Wien (APA) - Wenig Begeisterung seitens der Opposition kann sich die umgebildete SPÖ-Regierungsriege morgen, Mittwoch, bei ihrer Vorstellung im Nationalrat erwarten. Schon in Pressekonferenzen am Dienstag deponierten der stv. Grünen-Klubobmann Werner Kogler und NEOS-Chef Matthias Strolz, dass sie sich keinen Reformschub erwarten. Nur der neue Verteidigungsminister kam bei den Grünen ganz gut weg.

„Reformkanonen haben hier nicht gewechselt“, kommentierte Kogler die SPÖ-Ministerrochaden nach der Nominierung Rudolf Hundstorfers zum Präsidentschaftskandidaten. Alois Stöger, der vom Infrastruktur- ins Sozialministerium wechselt, sei offenbar „Minister für eh alles“, sagte Kogler. „Ob er wirklich die Kompetenzen für eh alles hat, ist die Frage.“

Abwartend gab er sich in Bezug auf den neuen Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, der den ins Infrastrukturressort wandernden Gerald Klug ablöst. Doskozil habe auf ihn einen „sympathischen und kompetenten Eindruck gemacht“, sagte der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz. „Wesentlich größere Sorge macht mir, dass der ehemalige Verteidigungsminister nach den Soldatna auf die Schaffna losgelassen wird“, so Pilz. „Wenn wer ein Ressort vollkommen vermasselt hat, ist das keine Qualifikation, ein wesentlich heikleres Ressort zu übernehmen.“

Ein „recht beliebiger Hütchentausch“ sind die Umbesetzungen für NEOS-Chef Strolz: „Da scheint jeder alles zu können, aber am Schluss kann keiner etwas.“ Er geht davon aus, dass die Regierung weiterhin den Mut zu den dringend nötigen Reformen - in der Bildung oder bei den Pensionen - vermissen lassen wird. Gar nichts erwartet er von der angekündigten Entscheidung über die Pensionsreform am 29. Februar: Denn da stehe die Bundespräsidentenwahl vor der Tür, es werde also nur ein Placebo verabreicht werden.

~ WEB http://www.spoe.at

http://www.gruene.at ~ APA218 2016-01-26/12:04