EU-Kommission bereitet langfristige Binnengrenzkontrollen vor

Brüssel (APA) - Die EU-Kommission in Brüssel bereitet sich auf eine längerfristige Verlängerung der Binnengrenzkontrollen einiger europäischer Länder vor. Nach einer entsprechenden Aufforderung der EU-Innenminister sagte eine Sprecherin von EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos, die Kommission wolle „auf alle Eventualitäten vorbereitet sein“.

„Aber wir sind noch nicht in der Aktivierungsphase“, sagte die Sprecherin. Die derzeitige Rechtsgrundlage für die ersten Länder, welche wegen der Flüchtlingskrise temporäre Grenzkontrollen wiedereingeführt haben, darunter Deutschland und Österreich, läuft Mitte Mai aus. Danach können EU-Binnengrenzkontrollen nur mehr nach Artikel 26 des Schengen-Kodex fortgesetzt werden, für den Fall dass der Schengenraum insgesamt gefährdet ist. Dann wäre eine weitere Ausdehnung um zusätzlich maximal zwei Jahre möglich.

Die Sprecherin sagte, die Flüchtlingsströme würden wohl nicht rasch abnehmen und könnten bei einer Änderung des Wetters wieder zunehmen. Der Chefsprecher der EU-Kommission, Margaritis Schinas, wollte in diesem Zusammenhang nicht auf „Was-wäre-wenn“-Fragen antworten. „Schengen retten, indem wir Schengen anwenden. Das ist, was wir tun“, sagte er.