Wiener Grüne debattierten Strategie gegen „blöde“ ÖVP-Ideen

Wien/Neusiedl am See (APA) - Die Wiener Grünen haben im Rahmen einer Klubklausur Strategien gegen Schwarz-Blau diskutiert. Denn ÖVP und FPÖ würden derzeit Rot-Grün in der Bundeshauptstadt massiv unter Druck setzen, warnte Klubobmann David Ellensohn am Dienstag im APA-Gespräch. Die jüngste Kritik in Sachen Kindergärten etwa werde „nicht die letzte blöde Idee der ÖVP“ gewesen sein, mutmaßte er.

Nicht nur die Wiener SPÖ hat sich in den vergangenen beiden Tagen zurückgezogen (zu einer Vorstandstagung am Wiener Kahlenberg, Anm.), auch der grüne Regierungspartner traf sich zur Klausur - im burgenländischen Neusiedl. Dort wurden nicht nur über Arbeitseinteilungen innerhalb der Fraktion geredet, sondern auch über den Außenauftritt der Regierung.

Denn: Nur gemeinsam könne man dem etwas entgegensetze, was etwa von der Bundes-ÖVP, aber auch von der FPÖ, derzeit komme, gab Ellensohn zu bedenken. „Dass Blau-Schwarz Wien unter Beschuss nimmt, das haben inzwischen alle mitgekriegt.“ Er erinnerte etwa an die Ankündigung von Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP), Kindergartenförderungen vorerst auf Eis zu legen. Dies sei bitter und populistisch.

Darum sei es nötig, dass Rot-Grün sich nicht nur dem im Koalitionspakt vereinbarten großen Arbeitspaket widme, sondern auch bei der Umsetzung miteinander in Erscheinung trete. Das sei in der ersten Legislaturperiode nicht so gelungen, wie Ellensohn befand: „Das, was gefehlt hat, ist das große gemeinsame Projekt.“

Nun bestehe aber jedenfalls die Chance für ein gemeinsames Vorgehen - derzeit beim Umgang mit Flüchtlingen. Hier könne man zeigen, dass man anders agiere als die Hetzer. „Zu denen gehört inzwischen leider auch die ÖVP“, wie Ellensohn beklagte.

Die SPÖ habe zuletzt allerdings auch nicht immer nur Einigkeit in dieser Angelegenheit vermittelt, gab der Grün-Politiker zu bedenken. Er äußerte jedoch die Hoffnung, dass sich in der SPÖ die „vernünftigen Kräfte“ durchsetzen werden und man auf einen menschlichen Umgang mit Flüchtlingen setze.

~ WEB http://www.gruene.at ~ APA483 2016-01-26/16:51