Wiener SP-Klausur: FPÖ hält Reformmaßnahmen für chancenlos

Wien (APA) - Die Wiener FPÖ bezweifelt, dass die bei der Vorstandstagung am Kahlenberg präsentierten Reformmaßnahmen der Wiener SPÖ ihren Zweck erfüllen werden. Die Erfolgschancen würden „gegen Null“ streben, befand FP-Chef Heinz-Christian Strache am Dienstag in einer Aussendung.

„Die handelnden Personen vom Bürgermeister abwärts klammern sich mit aller Kraft an ihre Ämter und granteln bzw. lächeln ihre chronische Erfolgslosigkeit weg“, höhnte der blaue Obmann. Wenn alter Wein aus neuen Schläuchen getrunken werde, könnten dabei aber nur „Kopfschmerzen für die Wiener Bevölkerung“ rauskommen.

„Genau jene Bürgernähe und Offenheit, welche sich die Wiener SPÖ zum 234sten Mal verordnet, lebt die FPÖ auch in der Bundeshauptstadt seit Jahren und hat daher immer mehr Vertrauen bei der Bevölkerung gewonnen“, zeigte sich Strache überzeugt.

Wiens ÖVP-Chef Gernot Blümel zog in einer Aussendung den Schluss, dass in der SPÖ-Wien „genauso weitergewurstelt werde“, wie bisher. Der Chef der Stadt-Schwarzen kritisierte weiters, dass es kein klares Bekenntnis zu den Beschlüssen des Asylgipfels gebe. Die SPÖ wolle ihren internen Konflikt wohl mit „Wischi-Waschi-Aussagen“ beilegen, mutmaßte Blümel.

Gar einen roten Schleuderkurs ortete NEOS-Klubchefin Beate Meinl-Reisinger: „Die Wählerinnen und Wähler wollen Veränderung, das hat das Ergebnis der Wien-Wahl im Herbst eindeutig gezeigt. Alleine fehlt mir der Glaube daran, dass diese Reform auch tatsächlich angegangen wird. Denn in den vergangenen beiden Monaten haben wir von dieser Öffnung und Veränderung noch nichts gesehen.“

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