UN-Gesandter Kobler fordert schnelle Regierungsbildung in Libyen

Tunis (APA/dpa) - Der UN-Libyen-Gesandte Martin Kobler hat die Konfliktpartien des Bürgerkriegslandes zu einer schnellen Einigung auf eine Regierung der nationalen Einheit aufgerufen. Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) dehne sich in Libyen immer weiter aus, sagte Kobler am Mittwoch in Tunis. Der politische Prozess müsse jedoch schneller sein als der IS.

Auch die düstere humanitäre Lage sei eine treibende Kraft. 2,4 Millionen Libyer bräuchten humanitäre Hilfe. Das international anerkannte libysche Parlament in Tobruk hatte am Montag der neu gebildeten Einheitsregierung die Zustimmung verweigert. Die Mehrheit der Abgeordneten lehnte eine Klausel ab, die zur Entmachtung des einflussreichen Armeechefs Khalifa Haftar führen würde. Zudem wollen sie die Zahl der Minister verringern.

Kobler machte deutlich, dass er an dem ausgehandelten Friedensplan festhalte. Wenn jemand Änderungen wolle, dann gebe es dafür klare Mechanismen innerhalb des Abkommens. Er arbeite weiter daran, die politische Zustimmung zu dem Friedensplan auszuweiten. „Niemand soll an den Rand gedrängt werden“, sagte der UN-Sondergesandte.

Libyen versinkt seit dem Sturz von Langzeitdiktator Muammar al-Gaddafi 2011 in einem Bürgerkriegschaos, das sich Extremisten zunutze machen. Die Konfliktparteien hatten im Dezember nach monatelangen Verhandlungen einen Friedensplan unterzeichnet, der die Bildung eine Regierung der nationalen Einheit vorsieht.