Juncker: Sicherheitslage für Juden in Europa „schlicht unerträglich“

Brüssel/Wien (APA) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Sicherheitslage für Juden in Europa als „schlicht unerträglich“ bezeichnet. Extremismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus und Antisemitismus würden „gefährlich zunehmen“, sagte Juncker am Donnerstag anlässlich des internationalen Holocaust-Gedenktages.

„Unsere gesamte Gesellschaft steht in der Pflicht, dem Antisemitismus entgegenzutreten, und wir müssen ihn von allen Seiten bekämpfen - ganz gleich, ob er von der extremen Rechten oder Linken oder von islamistischen Extremisten ausgeht“, so Juncker. Juncker kritisierte, dass das Verbot der Leugnung des Holocausts zwar im EU-Recht bereits verankert sei, aber von 15 Ländern noch nicht richtig durchgesetzt werde.

Der Einsatz für eine Gesellschaft, „in der Menschen verschiedenster Herkunft friedlich und ohne Angst leben können, ist Teil unserer historischen Verantwortung“, betonte auch Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) in einer Aussendung. Das Gedenken an die Holocaust-Opfer bedeute zugleich auch eine „Verpflichtung, Demokratie und Menschenrechte zu verteidigen“. Hetze und Extremismus müsse „entschlossen entgegengetreten“ werden, so Kurz.

„Nie hätte ich gedacht, dass ein Rabbi in Marseille aus Sorge seiner Gemeinde vom Tragen der Kippa abrät, dass jüdische Schulen und Synagogen geschützt werden müssen, dass sich Juden in Europa so unsicher fühlen würden, dass sie in bisher beispielloser Zahl nach Israel auswandern. 71 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz ist dies schlicht unerträglich“, sagte Juncker. „Ein Europa des Hasses wollen wir nicht“, sagte Juncker. „Ein Europa ohne Juden wäre nicht mehr Europa.“