Kroatische Regierung wegen Veteranenminister unter Druck

Zagreb (APA) - Die neue kroatische Mitte-Rechts-Regierung gerät wegen Affären um den Veteranenminister Mijo Crnoja nach nur fünf Tagen im Amt unter Druck. Die Opposition forderte am Mittwoch die Abberufung des umstrittenen Ministers. Seine Partei HDZ, die größte Regierungspartei, warnte unterdessen vor einer „Hexenjagd“ auf Grundlage von Medieninformationen.

Schon vor seiner Bestellung regte Crnoja mit den Plänen zur Erstellung eines „Verzeichnisses der Verräter“ während des Kroatien-Krieges (1991-1995) auf. Nun deckten kroatische Medien mehrere Skandale auf, in die er verwickelt sein soll. Es wird ihm u.a. vorgeworfen, einen falschen Wohnsitz in einer Baracke in Samobor angemeldet zu haben, um damit der Kommunalsteuer der Stadt Zagreb, in der er eigentlich lebt, auszuweichen. Außerdem soll er in der Vergangenheit wegen Gewalttätigkeit angezeigt worden sein.

Die Opposition kritisiert, dass Crnoja mit einer derartigen Vorbelastung kein Regierungsmitglied sein kann. Oppositionschef Zoran Milanovic forderte Premier Regierungschef Tihomir Oreskovic auf, den umstrittenen Minister binnen 24 Stunden abzuberufen. Ansonsten wollen die Sozialdemokraten (SDP) einen Misstrauensantrag gegen Crnoja stellen.

Auch andere Oppositionsparteien forderten am Mittwoch im Parlament den Rückzug des Ministers. „Eine Regierung muss vor allem ehrlich, transparent und glaubwürdig sein. Amtsträger dürfen keine Betrüger sein“, sagte eine Abgeordnete der liberalen HNS.

Crnoja wehrt sich gegen die Gerüchte und behauptet, es ginge um Unterstellungen mit dem Ziel, ihn und die Regierung anzugreifen. Zu den Vorwürfen erklärte er, dass er seinen Wohnsitz in Samobor angemeldet hat, weil er dort ein Haus bauen wolle. Gründe für einen Rücktritt sieht er keine.

Vorerst scheint Crnoja die Unterstützung seines Parteichefs Tomislav Karamarko zu genießen. Er akzeptiere keine Lynchjustiz, sagte der Vizepremier am Dienstag. Die HDZ wolle zunächst alle Fakten prüfen. „Sollten sich die Vorwürfe gegen Crnoja bestätigen, wird die Regierung Sanktionen beschließen“, so Karamerko. Dies werde aber nicht passieren, bevor man nicht auch Crnoja selbst dazu befragt habe.

Auch der Juniorpartner Most (Brücke) will zuerst die Vorwürfe prüfen. Sollten sie sich als wahr erweisen, müsse sich der Minister verabschieden, hieß es. Laut einigen Berichten soll Most bereits die HDZ drängen, den mit Affären belasteten Minister abzusetzen.