Der schwierige Weg zu einer neuen Regierung in Spanien

Madrid (APA/dpa) - Nach der Wahl vom 20. Dezember 2015 hat sich das spanische Parlament am 13. Jänner konstituiert. In einem nächsten Schritt muss König Felipe VI. einen Regierungschef vorschlagen. Der Monarch steht dabei vor einer schweren Aufgabe, denn keine Partei verfügt über eine ausreichende Mehrheit.

Felipe hatte Ministerpräsident Mariano Rajoy von der konservativen Volkspartei (PP) für eine weitere Amtszeit vorschlagen wollen. Aber dieser verzichtete „vorerst“ auf eine Kandidatur, weil er im Parlament kein tragfähiges Bündnis hinter sich hat.

Felipe begann am Mittwoch eine neue Runde von Konsultationen mit den Parteien. Für den Vorschlag eines neuen Regierungschefs ist ihm dabei keine Frist gesetzt. Die Zeit läuft erst, wenn das Parlament zum ersten Mal über den vom König vorgeschlagenen Kandidaten abstimmt.

Von diesem Tag an muss innerhalb von zwei Monaten im Parlament ein neuer Regierungschef gewählt werden. Wenn das nicht gelingt, weil kein Kandidat eine ausreichende Mehrheit erhält, muss der König das Parlament auflösen. Danach müssen spätestens in 54 Tagen Neuwahlen abgehalten werden.