Länderübergreifende Kooperation im Inneren Salzkammergut geplant

Linz/Salzburg (APA) - Gemeinden in Oberösterreich und Salzburg streben erstmals eine länderübergreifende Kooperation bei Betriebsansiedlungen an. Der Gemeindeverband INKOBA Inneres Salzkammergut will neue Unternehmen in die Region holen und bestehende halten, teilte Gemeindelandesrat Max Hiegelsberger (ÖVP) mit. Die Novelle des oö. Gemeindeverbändegesetzes wird voraussichtlich am Donnerstag im Landtag beschlossen.

Im oö. schwarz-blauen Arbeitsübereinkommen haben die Koalitionspartner für diese Legislaturperiode ein Anreizsystem für Gemeindekooperationen und Fusionen angekündigt. Ein erster Schritt ist jene Gesetzesanpassung. In dem Wirtschaftsverbund INKOBA wollen künftig sieben oö. Gemeinden - Bad-Ischl, Bad Goisern, Ebensee, St. Wolfgang, Hallstatt, Obertraun und Gosau - mit den beiden Salzburger Orten Strobl und St. Gilgen zusammenarbeiten. „Die eingenommene Kommunalsteuer würde untereinander aufgeteilt, die anfallenden Kosten ebenso von allen Gemeinden getragen“, erläuterte der Landesrat in einer Presseaussendung das Modell. Nachdem es sich um einen bundesländerübergreifenden Zusammenschluss handelt, braucht es auch noch grünes Licht von den beiden Salzburger Gemeinden sowie die Genehmigung durch die oö. Landesregierung.

Seit in Kraft treten des Gemeindekooperationsgesetzes am 1. Oktober 2011 können Gemeinden über Bezirks- und Ländergrenzen hinweg Verbindungen eingehen. Das niederösterreichische Ennsdorf etwa besiegelte daraufhin offiziell eine Partnerschaft mit Enns. Das Zusammenarbeiten betrifft vor allem die Bereiche der Infrastruktur (gemeinsame Hauptschule und Friedhof) sowie kulturelle und sportliche. Im Verwaltungsbereich geht man aber weiter getrennte Wege.