Syrien-Konferenz - Opposition hält sich Teilnahme weiter offen

Genf (APA/Reuters) - Der für Freitag geplante Start der Friedensverhandlungen für Syrien ist laut Opposition weiter in Gefahr. „Wir meinen es ernst mit der Beteiligung an den Gesprächen, aber was ihren Beginn hemmt, ist der, der Zivilisten bombardiert und aushungert“, sagte der Hohe Verhandlungsrat am Donnerstag unter Anspielung auf Machthaber Bashar al-Assad.

Die von Saudi-Arabien unterstütze Gruppe wartet nach Angaben eines Insiders auf die Antwort von UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon auf einen Brief, in dem ein Ende der Bombardierungen und Belagerungen als Bedingung für das Treffen in der Schweiz genannt wurde. Der UNO-Sondergesandte für Syrien Staffan de Mistura habe erklärt, die Umsetzung einer entsprechenden UNO-Resolution sei außerhalb seiner Macht, sagte der Insider. Nun solle sich Ban äußern. Der Beginn der Gespräche war wegen des Streits um die Teilnehmerliste um mehrere Tage verschoben worden. Strittig ist insbesondere die Beteiligung der Kurden.

Die iranische Regierung, die im syrischen Bürgerkrieg auf der Seite der Regierung Assads steht, sprach sich indes dafür aus, keine „Terroristen in einer neuen Verkleidung“ zuzulassen. Vize-Außenminister Hossein Amirabdollahian warf dem Erzrivalen Saudi-Arabien bei einem Besuch in Moskau am Donnerstag vor, seinen Einfluss bei den Gesprächen erhöhen zu wollen, indem das Land auf der Teilnahme derartiger Gruppen beharre. Die syrische Regierung hat zuletzt mithilfe russischer Luftschläge militärische Erfolge erzielt und eine Stadt in der Nähe der jordanischen Grenze zurückerobert.

Zudem erwähnte Amirabdollahian den 11. Februar als möglichen Termin für ein Syrien-Treffen im „Wiener Format“. Das berichtete die russische Nachrichtenagentur RIA. Mit dem „Wiener Format“ sind Gespräche mit Regierungsvertretern aus den USA, Russland, Saudi-Arabien, Türkei, Iran, Ägypten, Katar, Libanon, Frankreich, Großbritannien und Deutschland gemeint. Bereits im Dezember war davon die Rede, damals war allerdings New York als Tagungsort im Gespräch und nicht wie zuvor Wien.