Deutschland beschließt Ausweitung von Mali-Einsatz

Berlin (APA/Reuters) - Der Deutsche Bundestag hat grünes Licht für die von der Regierung geplante Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes in Mali gegeben. Zur Verstärkung der UN-Truppe Minusma sollen bis zu 650 Soldaten nach Mali geschickt werden.

Anders als in der Vergangenheit sollen sie großteils im gefährlichen Norden des westafrikanischen Landes stationiert werden und dort mit niederländischen Soldaten zusammenarbeiten, die in der Stadt Gao ein großes Feldlager unterhalten. Zu den Hauptaufgaben der deutschen Truppen sollen die Aufklärung mit Drohnen und Spähtrupps zählen sowie die logistische Unterstützung und die Sicherung des Feldlagers.

Für den Beschluss stimmten 502 Parlamentarier, 66 stimmten mit Nein, sechs Abgeordnete enthielten sich.

Auftrag der UN-Truppe Minusma in Mali ist es, das Land nach dem Islamisten-Aufstand 2012 wieder zu stabilisieren. Die Extremisten eroberten damals gemeinsam mit Tuareg-Rebellen den Norden des Landes, bevor französische Truppen sie 2013 zurückdrängten. Nach dem bisherigen Bundestagsmandat konnte Deutschland bis zu 150 Soldaten in diesen Einsatz entsenden, tatsächlich ist jedoch nur eine Handvoll Bundeswehr-Soldaten im Minusma-Hauptquartier in der Hauptstadt Bamako tätig. Außerdem beteiligt sich Deutschland mit etwa 200 Soldaten am europäischen Ausbildungseinsatz für die malische Armee im relativ ruhigen Süden des Landes.

In einem weiteren Beschluss billigte der Bundestag mit großer Mehrheit eine Aufstockung des Ausbildungseinsatzes im Nordirak. Dort sollen künftig bis zu 150 deutsche Soldaten die kurdischen Peschmerga im Kampf gegen die Extremistenmiliz IS trainieren. Bisher lag die Mandatsobergrenze bei 100 Soldaten.