Stoltenberg fordert von NATO-Ländern mehr Verteidigungs-Investitionen

Brüssel (APA/dpa) - Die europäischen NATO-Mitglieder kürzen angesichts der international angespannten Sicherheitslage ihre Verteidigungsausgaben weniger stark. Nach Berechnungen des Hauptquartiers in Brüssel investierten die 26 europäischen Mitglieder des Bündnisses 2015 rund 253 Milliarden Dollar (232,37 Mrd. Euro), nur etwa 0,3 Prozent weniger als im Jahr zuvor.

Dies sei eine positive Entwicklung angesichts der jahrelangen starken Kürzungen, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei der Vorstellung des Jahresberichts am Donnerstag. 16 Bündnisländer hätten 2015 mehr in die Verteidigung investiert als im Vorjahr. Dennoch müsse mehr getan werden. Stoltenberg forderte von den Mitgliedstaaten, wie vereinbart mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) in die Verteidigung zu stecken.

Insgesamt sind die Verteidigungsausgaben aller NATO-Mitglieder mit rund 871 Milliarden Dollar 2015 um 1,5 Prozent gesunken. Alle Zahlen wurden inflationsbereinigt.

„Wir müssen Verteidigungsausgaben erhöhen, weil wir in einer gefährlicheren Welt leben“, sagte Stoltenberg. Das vergangene Jahr habe gezeigt, wie Unruhen in Drittstaaten direkt die Sicherheit der NATO-Länder beeinträchtigen könnten. Dabei verwies er unter anderem auf die Terroranschläge in Städten wie Paris und Ankara, die Flüchtlingskrise und Russlands militärische Aktivitäten in Osteuropa und Syrien.

Eine Anfrage der USA für die Beteiligung der NATO an der US-geführten Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien werde derzeit noch geprüft, sagte Stoltenberg weiter. Die 28 NATO-Staaten diskutierten, wie man die Koalition unterstützen könne. Ob es sich dabei um einen Einsatz von AWACS-Aufklärungsflugzeugen handeln könnte, sagte er nicht. Die 16 Spezialmaschinen der NATO haben ihren Stützpunkt in Geilenkirchen bei Aachen; die deutsche Bundeswehr stellt rund ein Drittel der Besatzungsmitglieder. AWACS werden bereits von der NATO in der Türkei eingesetzt. Die USA hatten den Einsatz dieser Maschinen angefragt.

Stoltenberg wies darauf hin, wie wichtig es sei, verstärkt Länder der Region zu unterstützen, damit diese den IS bekämpfen könnten. Die NATO unterstütze bereits den Irak und Jordanien und habe etwa eine Kooperation mit Tunesien begonnen sowie die Ausbildung irakischer Offiziere in Jordanien geplant.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA449 2016-01-28/15:54