OSZE erhöht Anzahl der Beobachter in der Ukraine

Wien (APA) - Die OSZE wird bis Ende März die Anzahl internationaler Beobachter von derzeit knapp 700 auf 800 erhöhen, um noch effektiver die Einhaltung des immer wieder brüchigen Waffenstillstandes im ostukrainischen Donbass kontrollieren zu können. Dies erklärte der Chef der OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine, Erugrul Apakan, am Donnerstag in Wien vor Journalisten.

„Mit Ausnahmen hat der Waffenstillstand seit dem letzten Sommer gehalten“, sagte der aus der Türkei stammende OSZE-Diplomat. Nach Kämpfen in der Umgebung des Donezker Flughafens hätte sich der Hotspot in den vergangenen Wochen in die nördlich von Donezk gelegene Stadt Horliwka verlagert, wo es zuletzt am 17. Jänner zu heftigen Gefechten gekommen ist. Zudem habe es am 14. Jänner auch Artilleriebeschuss durch beide Seiten im Dorf Kominternowe (östlich der von Regierungstruppen kontrollierten Stadt Mariupol, Anm.) gegeben.

Die Beobachtungen seiner Mission, dass schwere Waffen unter Verletzung des Minsker Abkommens in der Region bewegt würden, begründete er mit einer „militärischen Logik“ auf beiden Seiten, die gerade zu jenen intensiven Verstößen gegen die Waffenruhe führe. „Es gibt weiterhin einen Mangel an Vertrauen. Das macht die Situation schwierig“, erklärte Apakan.

Die zivile OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine existiert seit März 2014 und soll die Sicherheitslage in der Ostukraine beobachten. 544 von aktuell 688 Beobachtern aus 44 Ländern sind im unmittelbaren Konfliktgebiet im Donbass eingesetzt. Gleichzeitig setzt die Mission auch technische Hilfsmittel wie Satelliten und österreichische Schiebel-Drohnen ein, um die Lage zu beobachten. Das Mandat der Mission läuft formal am 31. März 2016 aus. Allgemein wird jedoch mit einer Verlängerung dieses Mandats gerechnet.

~ WEB http://www.osce.org/ ~ APA569 2016-01-28/19:15