Bund und Länder in Deutschland erarbeiten gemeinsam Integrationsplan

Berlin (APA/AFP) - Bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt haben sich in Deutschland Bund und Länder darauf verständigt, gemeinsam einen Plan für die Integration der Flüchtlinge zu erarbeiten. „Wir haben eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingerichtet, die bis Ende Februar erste Eckpunkte und dann bis Ende März ein Konzept zur Integration erarbeiten wird“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Die Kanzlerin äußerte sich am späten Donnerstagabend in Berlin nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer. Die Integration sei das „vorherrschende Projekt“ der kommenden Jahre, sagte Merkel. Das betreffe die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt, aber auch die Werte und den Zusammenhalt, die Deutschland ausmachten. Nötig sei eine gemeinsame nationale Kraftanstrengung.

Auf die Länder und Kommunen kämen durch die vielen Flüchtlinge eine „Vielzahl von Aufgaben“ zu, sagte Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD). Das betreffe den Wohnungsbau, Sprachkurse, Kita- und Schulplätze und die dadurch entstehenden Kosten. „Und das werden Länder und Kommunen nicht schaffen ohne eine Hilfe des Bundes.“ Die Einigung auf die Arbeitsgruppe sei somit ein „Meilenstein“.

Bisher seien Länder und Kommunen allein mit der Notunterbringung der Asylsuchenden beschäftigt gewesen, sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU). „Jetzt müssen wir 2016 den Modus wechseln in Richtung Integration.“ Dafür müssten die Zahlen der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge aber auch „dringend“ verringert werden.

Die Länder dringen für die Integration auf zusätzliche Milliardenhilfen vom Bund. Über konkrete Zahlen sei aber noch nicht gesprochen worden, sagte Sieling. Es müsse eine „faire Verteilung“ der Kosten geben. Dies zu erarbeiten sei Aufgabe der Arbeitsgruppe.