Deutscher Pass wurde zum Stolperstein für Lokalpolitiker
Der Scharnitzer Vizebürgermeister Artur Pfeifer legte nach einem Jahr sein Amt zurück. Das hätte er als Deutscher gar nie ausüben dürfen.
Von Denise Daum
Scharnitz –In Scharnitz gibt es bereits einen Monat vor der Gemeinderatswahl eine Veränderung in der politischen Landschaft: Vor Kurzem gab Vizebürgermeister Artur Pfeifer (Dorfliste Scharnitz) noch bekannt, als Bürgermeisterkandidat in die Wahl am 28. Februar zu gehen. Nun ist alles ganz anders: Pfeifer informierte seine Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats am Freitagabend per E-Mail darüber, dass er „mit sofortiger Wirkung“ seine Funktion zurücklegt. „Nach Rücksprache mit der BH Innsbruck (...) wäre es aufgrund meiner deutschen Staatsbürgerschaft nie möglich gewesen, die Funktion als Vizebürgermeister bzw. Gemeindevorstand auszuüben“, heißt es in dem E-Mail.
Den Stein ins Rollen haben offensichtlich Nachforschungen der Bürgermeisterin Isabella Blaha (Bürger für Scharnitz) gebracht. „Ich bin ehrlich gesagt immer davon ausgegangen, dass Artur Pfeifer die doppelte Staatsbürgerschaft hat und das somit kein Problem ist“, erklärt Blaha. Unterschiedliche Angaben in Dokumenten hätten sie zu dieser Annahme veranlasst, wie sie ergänzt. Nachdem Pfeifer seine Bürgermeisterkandidatur bekannt gab, stellte Blaha Nachforschungen an. „Dabei kam heraus, dass Pfeifer kein Doppel-, sondern deutscher Staatsbürger ist. Das hat mich doch sehr erstaunt“, sagt die Bürgermeisterin.
EU-Bürger dürfen laut geltendem Wahlrecht in den Gemeinderat gewählt werden, wenn sie mehr als ein Jahr ihren Hauptwohnsitz in der Gemeinde haben. „Von der Bezirkshauptmannschaft habe ich auf Nachfrage dann erfahren, dass das Amt des Bürgermeisters, Vizebürgermeisters oder Gemeindevorstands hingegen nur von österreichischen Staatsbürgern ausgeübt werden darf“, erklärt Blaha. Pfeifer hätte also vom Gemeinderat nie zum Vizebürgermeister gewählt werden dürfen. Ob dies nun Konsequenzen oder gar rückwirkend Auswirkungen auf getroffene Entscheidungen haben wird, sei „eine gute Frage. Ich hoffe nicht, dass uns hier jemand ein Problem macht“, sagt Blaha. Der Fehler sei schließlich aus Unwissenheit passiert. Zudem sei die Wahl Pfeifers im Jänner 2015 auch in einer Zeit der „Schockstarre“ passiert: Der Gemeinderat musste einen Nachfolger für Bernhard Vonmetz bestimmen, der gemeinsam mit seiner Tochter bei einer Bergtour tödlich verunglückte.
Ob für die kurze Zeit bis zu den Gemeinderatswahlen am 28. Februar noch ein neuer Vizebürgermeister für Scharnitz bestimmt werden muss, ist noch unklar. Blaha will diese Frage mit der Bezirkshauptmannschaft abklären.
Artur Pfeifer war gestern für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
