Schweigsamer Pinkl verärgerte Parlamentarier und U-Ausschuss-Richter

Wien/Klagenfurt (APA) - Dem Kurzzeit-Hypo-Vorstand rund um die Zeit der Notverstaatlichung der Kärntner Skandalbank, Franz Pinkl, ist es am Freitag als Auskunftsperson im U-Ausschuss vor allem darum gegangen, sich nicht selbst zu belasten. Es gibt Ermittlungen im Hypo-Zusammenhang gegen seine Person. Das führte wohl zu einem Gutteil zur häufigen Antwort Pinkls: „Dazu habe ich heute keine Erinnerung mehr.“

Die Politiker praktisch aller Couleurs waren sich einig, dass Pinkls Qualifikation darin gelegen sei, die Hypo zu verstaatlichen. Das stellte dieser klar in Abrede. ÖVP-Politikerin Gabriele Tamandl mutmaßte, dass Pinkl wegen seiner Erfahrung mit Verstaatlichungen - aus dem ÖVAG-Konzern, wo er zuvor Vorstand war, war die Kommunalkredit verstaatlicht worden - von der BayernLB als Nachfolger von Tilo Berlin im Hypo-Chefsessel auserkoren worden sei.

„Da möchte ich sie bitten, dass ich zu diesem Komplex keine Aussagen machen“, schützte sich Pinkl, weiters des öfteren selbst. Auch zu seinem Bonus von 1,875 Mio. Euro den er bei seinem Abtritt trotz erfolgter Verstaatlichung erhielt, wollte sich Pinkl nicht näher äußern, außer dass er die Möglichkeit haben wollte, bei einem Eigentümerwechsel - also auch im Falle der Verstaatlichung - von sich aus aussteigen zu können - Stichwort: „Change of Control“-Klausel. Pinkl bat den damaligen Hypo-AR- und BayernLB-Chef Michael Kemmer darum und das sei umgesetzt worden.

Es gibt Vermutungen, der Bonus könnte mit der Verstaatlichung zusammenhängen, was aber auch nicht bewiesen ist. Pinkl betonte im Zusammenhang jedenfalls, dass er dem Aufsichtsrat mitgeteilt habe, weitermachen zu wollen, was bei der Auszahlung offenbar eine Rolle gespielt haben dürfte.

„Ich habe wirklich versucht das dazu memorieren, aber ich erinnere mich jetzt nicht“, sagte Pinkl etwa auch zum angekündigte Abzug von 160 Mio. Euro Veranlagungen durch das Land Kärnten aus der Hypo 2009. Erst bei kritischen Nachfragen, wurde immer wieder auf das laufende Strafverfahren verwiesen. Das aber nicht von Pinkl sondern von Verfahrensanwalt Bruno Binder.

In den Ermittlungen gegen Pinkl geht es genau um solche Fragen wie beispielsweise zu Informationen zu Kapitalabzügen, die vor allem auch die Mehrheitseigner aus Bayern in Höhe von 600 Mio. Euro durchzogen: Wurden etwa entsprechende Berichte zu solchen Vorgängen wie den weiß-blauen Kapitalabzügen an die Finanzmarktaufsicht erstattet oder nicht? „Kontrollmechanismen“ für solche Fälle habe es gegeben, so Pinkl. Darüber hinaus sagte er dazu nichts relevantes.

„Jetzt bin ich dort, wo ich keine Entbindung vom Geschäftsgeheimnis habe“, verwies Pinkl auch des öfteren auf das Bankgeheimnis von dem er von der Hypo-“Bad-Bank“ Heta nicht entbunden sei. Öfters hörte man auch Ausführungen wie: „Damit habe ich mich nicht befasst.“

Selbst sieht sich Pinkl übrigens als Aufdecker in der Hypo - hatte er doch ein „Asset Screening“ beauftragt. Aber auch hier ist fraglich, wann wer welche Infos aus diesem Screening - das Horrorzahlen zutage förderte - zur Verfügung gestellt bekam.

Auch zu einem hochkarätigen Treffen des damaligen Finanzministers und ÖVP-Chefs Josef Pröll, dem BayernLB- und Hypo-AR-Chef Michael Kemmer sowie dem Bayerischen Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) Ende August 2009 hatte Pinkl keine Erinnerung - außer, dass er den „Termin vereinbart“ und „mitgegangen“ sei. „Ich habe dort keine aktive Rolle gehabt, nur den Termin vereinbart“, sagte Pinkl.

Wie schon öfters, wurde es im U-Ausschuss auch bei der Pinkl-Befragung vorübergehend etwas kabarettartig. Das zeigt folgender Dialog zwischen SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer und Pinkl, der sich ergab, nachdem Pinkl sich nicht erinnern konnte, wie er von seiner Berufung zum Hypo-Chef erfahren hat. „Wahrscheinlich hat mich Kemmer angerufen“, sagte Pinkl, ohne zu wissen wann dies gewesen sein könnte. „Aber ihren Hochzeitstag wissen‘S schon noch?“, fragte Krainer. Pinkl: „Ja. Aber mit Kemmer war ich auch nicht verheiratet.“

Nach der wenig einbringlichen Befragung Pinkls stand am Freitagnachmittag noch die Befragung von Ex-Hypo und -Heta-Vorstand Johannes Proksch an. Er ist immer noch für die Hypo tätig - bei den inzwischen losgeschlagenen Balkantöchter - der Hypo Group Alpe Adria - ist er Finanzvorstand.