Friedensverhandlungen für Syrien fangen ohne Opposition an

Genf (APA/Reuters) - Die Friedensverhandlungen für Syrien sollen auch nach der Absage der wichtigsten Oppositionsgruppe noch am Freitag beginnen. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura wolle in Genf zunächst mit Vertretern der syrischen Regierungsdelegation sprechen, teilte sein Büro mit. Danach seien Gespräche mit anderen Teilnehmern und Vertretern der Zivilgesellschaft geplant.

Die wichtigste Oppositionsgruppe HNC hatte am Donnerstag eine Beteiligung an den Gesprächen abgelehnt und auf einem Ende der Bombardierungen als Vorbedingung beharrt. Diplomaten halten eine Beteiligung der Opposition für entscheidend für einen Erfolg des Treffens. Unklar ist, ob andere Oppositionsgruppen an den Gesprächen teilnehmen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte, es wäre schwierig für moderate Oppositionsgruppen, ohne einen Waffenstillstand über ein Ende des Krieges zu sprechen. Insbesondere die anhaltende Bombardierung der von Rebellen gehaltenen Gebiete durch Russland sei ein bedeutendes Problem, sagte Erdogan. „Eine Teilnahme der Opposition ohne einen Waffenstillstand wäre Betrug an ihren Kämpfern.“ Russland kämpft in dem Bürgerkrieg aufseiten der Regierung von Bashar al-Assad, die türkische Regierung ist ein Gegner Assads.

Die Friedensverhandlungen sind zunächst als indirekte Gesprächsrunde geplant. Das heißt, de Mistura spricht einzeln mit den verschiedenen Parteien. Verhandlungen mit allen Seiten an einem Tisch stehen somit noch nicht an. Die erste Phase dürfte nach Einschätzung Misturas zwei bis drei Wochen dauern und soll einen „echten Waffenstillstand“ zum Ziel haben.

Umstritten ist, wer die Opposition repräsentieren soll. Das russische Außenministerium bekräftigte der Agentur Ria zufolge, eine Beteiligung der islamistischen Gruppierungen Jaisch al-Islam und Ahrar al-Sham sei inakzeptabel. Der von Saudi-Arabien unterstützte Hohe Verhandlungsrat (HNC) erklärte, keine Delegation nach Genf zu schicken. Der Beginn der Gespräche war wegen des Streits um die Teilnehmer aufseiten der Opposition bereits um mehrere Tage verschoben worden.

Bei den Gesprächen sollen Vertreter der Regierung und der Opposition nach fünf Jahren Bürgerkrieg unter Vermittlung der UN über die Zukunft des Landes verhandeln. Es ist der dritte Versuch, den Konflikt politisch zu lösen. Zuletzt fand Anfang 2014 ein Gipfel statt. Seither hat jedoch die Extremistengruppe Islamischer Staat weite Teile des Landes unter ihre Gewalt gebracht. De Mistura hatte erklärt, mit dem IS und der radikalen Gruppe Al-Nusra werde es keinen Waffenstillstand geben.