Gabriel - Polens Präsident will enges Verhältnis zu Deutschland

Breslau (Wroclaw) (APA/Reuters) - Der polnische Staatspräsident Andrzej Duda ist nach den Worten des deutschen Vizekanzlers Sigmar Gabriel trotz mancher Probleme zwischen beiden Ländern an engen Beziehungen zu Deutschland interessiert. Auf die Frage, was Duda ihm zum Verhältnis zwischen beiden Staaten gesagt habe, sagte der Wirtschaftsminister am Freitag in Wroclaw: „Dass uns nichts trennen soll“.

Der Staatspräsident habe gesagt, dass beide Länder nicht nur wirtschaftlich eng miteinander verbunden seien „und dass er sehr daran interessiert ist, dieses gute Verhältnis weiterzuentwickeln“.

Das Gespräch mit Duda in Warschau nannte Gabriel sehr offenen, aber auch sehr freundschaftlich. Dabei seien auch die schwierigen Themen, wie die Flüchtlingspolitik und das umstrittene Gaspipeline-Projekt Nord Stream II nicht ausgespart worden. Dennoch sei diese Unterredung wie all seine Unterredungen in Warschau mit polnischen Politikern durch eine sehr große Freundlichkeit gekennzeichnet gewesen. Allen sei offenbar bewusst, wie wertvoll die deutsch-polnischen Beziehungen sind. Auch der polnische Außenminister Witold Waszczykowski und sein deutscher Kollege Frank-Walter Steinmeier hatten bei einem Besuch Steinmeiers in Warschau vergangene Woche betont, wie wichtig die bilateralen Beziehungen seien.

Seit Wochen steht die nationalkonservative Regierung Polens wegen der Reformen des Verfassungsgerichts und der Medien in der Kritik. Die EU-Kommission prüft, ob das Land gegen grundlegende Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit verstößt. Deutsche Politiker haben auch Sanktionen gegen die Regierung in Warschau vorgeschlagen, was in Polen wütende Reaktionen auslöste. Die deutsche Bundesregierung hält sich aus Sorge vor bilateralen Spannungen aber zurück. Die polnische Führung wiederum kritisiert einen zu großen deutschen Einfluss in der EU.