Linzer Ampelpärchen: FPÖ will Gemeinderatsbeschluss nicht akzeptieren
Der Streit um die (hetero- und homosexuellen) Ampelpärchen geht in die nächste Runde. Der Gemeinderat beschloss, die Schablonen wieder anzubringen. FPÖ-Stadtrat Markus Hein will das jedoch nicht akzeptieren, und legte ein Rechtsgutachten vor, das den Gemeinderat als nicht zuständig sieht.
Linz – Die gleich- und heterogeschlechtlichen Ampelpärchen, die nach einem Gemeinderatsbeschluss vom Donnerstagabend, in Linz wieder angebracht werden müssen, könnten nur vorübergehend zurückkehren. Der für Verkehr zuständige FP-Stadtrat Markus Hein habe ein Rechtsgutachten, wonach der Gemeinderat für Signalanlagen gar nichts zuständig sein könnte, berichtete die „Kronen Zeitung“ am Samstag.
Demnach könnte die Angelegenheit Sache der überörtlichen Straßenpolizei sein. Hein hat die Gemeindeaufsicht eingeschaltet, um die Zuständigkeit zu klären. Das Land prüft den Fall. „Es kann durchaus sein, dass die Ampelpaare 2015 rechtswidrig angebracht wurden“, sagte Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) gegenüber der „Kronen Zeitung“. Bis zur Klärung der Zuständigkeit müssen in Linz die Schablonen mit den Ampelpärchen wieder montiert werden. (APA)