Spanischer Sozialistenchef sucht Mehrheit für Regierungsbildung

Madrid (APA/dpa) - Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy soll nach den Worten von Oppositionsführer Pedro Sanchez die Hoffnung aufgeben, mit Unterstützung der Sozialisten (PSOE) wiedergewählt zu werden. Rajoys konservative Volkspartei (PP) war aus der Wahl am 20. Dezember 2015 zwar wieder als stärkste Kraft hervorgegangen, hatte die absolute Mehrheit jedoch klar verfehlt.

Die PSOE werde Rajoy in keinem Fall zu einer weiteren Amtszeit verhelfen, sagte der Parteichef am Samstag bei einem Treffen der PSOE-Führung in Madrid.

Sanchez kündigte an, selbst nach einer Mehrheit für eine Regierungsbildung zu suchen. „Ich werde die Hände nach links und nach rechts ausstrecken“, sagte er. Damit gab er zu verstehen, dass er Kontakt mit der neuen Linkspartei Podemos („Wir können“) und den liberalen Ciudadanos (Bürger) aufnehmen will. Falls ihm ein Regierungspakt gelinge, werde er die Parteiführung und die Mitglieder darüber konsultieren, kündigte Sanchez an.

Führende PSOE-Politiker wie der Ex-Regierungschef Felipe Gonzalez stehen einem möglichen Bündnis mit Podemos sehr skeptisch gegenüber. Sie befürchten, dass die Partei des Politik-Dozenten Pablo Iglesias den Sozialisten die Führung im Lager der Linken streitig machen will. König Felipe VI. beendet in der kommenden Woche seine Konsultationen mit den Führern der Parteien und muss danach einen neuen Ministerpräsidenten vorschlagen.