Tirol-Wahlen: 489.721 Personen sind wahlberechtigt

Innsbruck (APA) - Bei den Tiroler Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen am 28. Februar sind 489.721 Personen wahlberechtigt. Das gab der für...

Innsbruck (APA) - Bei den Tiroler Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen am 28. Februar sind 489.721 Personen wahlberechtigt. Das gab der für Gemeindeangelegenheiten zuständige Landesrat Johannes Tratter (ÖVP) am Sonntag in einer Aussendung bekannt. Er appellierte an die Bürger, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. Das Land Tirol werde diesbezüglich eine Kampagne „Wer nicht wählt, hat keine Stimme!“ starten.

Bei der bisher letzten Tiroler Kommunalwahl im Jahr 2010 waren rund 475.000 Personen zur Stimmabgabe eingeladen. Heuer sind 250.492 Frauen und 239.229 Männer zum Urnengang aufgerufen. Bei 41.483 Wahlberechtigten handelt es sich um EU-Bürger, die nicht im Besitz der österreichischen Staatsbürgerschaft sind. Wahlberechtigt sind alle Unionsbürger, die in der jeweiligen Gemeinde mit Stichtag 16. Dezember 2015 einen Hauptwohnsitz angemeldet und am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben.

Neu gekürt werden am 28. Februar die Gemeinderäte und Bürgermeister in 278 der 279 Tiroler Gemeinden (Innsbruck wählt planmäßig erst wieder 2018). Nach Angaben der Gemeindeabteilung des Landes sind insgesamt 3.698 Mandate zu vergeben. Zwei Wochen danach (13. März) finden Bürgermeisterstichwahlen in jenen Orten statt, wo kein Kandidat auf Anhieb die absolute Mehrheit geschafft hat.

Die Wahlvorschläge können noch bis zum 5. Februar bei den Gemeindewahlbehörden eingereicht werden. Außerdem muss bis zum 12. Februar über etwaige Listenkoppelungen entschieden werden. Die Möglichkeit des Listenkoppelns ist eine Tiroler Besonderheit: Die Gemeindewahlordnung sieht vor, dass Wählergruppen zwar getrennt antreten, aber ihre Wahlvorschläge koppeln können und so als eine Gemeinderatspartei gelten.

Auch bei den Kommunalwahlen ist Briefwahl möglich. Nötig ist eine Wahlkarte. Der Antrag darauf ist schriftlich spätestens bis 24. Februar, mündlich bis 26. Februar möglich. Die ausgefüllte und verschlossene Wahlkarte muss spätestens am Freitag, 26. Februar, bei der Gemeinde einlangen.

Die Tiroler Volkspartei wird am 28. Februar ihre Vormachtstellung wohl verteidigen. Seit der Gemeinderatswahl im Jahr 2010 stellt sie 234 der 278 Ortschefs. Die Volkspartei rechnet 2.619 - teils unter Namenslisten angetretene - Mandatare zu ihren Reihen. Die Grünen, Koalitionspartner der ÖVP auf Landesebene, stellen derzeit 51 Mandatare in 31 Gemeindestuben landesweit. Die Tiroler SPÖ errang bei den Gemeinderatswahlen 2010 insgesamt 387 Mandatare in 117 Gemeinden. Von den derzeit 24 SPÖ-Bürgermeistern treten 23 wieder zur Wahl an. Die FPÖ hält derzeit bei 59 Mandatare in 45 Kommunen.