ORF-Karussell nimmt Fahrt auf

Wien –Die von den Bundesländern ins oberste ORF-Gremium entsandten Stiftungsräte gelten gemeinhin auch als verlängerte Arme der Landeshauptleute bzw. Landesregierungen. Ändern sich also dort die Farb-Vorzeichen, kann das auch auf Stiftungsrats-Ebene Auswirkungen haben. Vor allem auch dann, wenn die Wahl eines neuen ORF-Generaldirektors ansteht. Der unabhängige ORF-Stiftungsrat und Caritas-Direktor Franz Küberl jedenfalls sieht eine aktuell kolportierte Ablöse im Gremium in genau diesem Kontext: Vor der Wahl des ORF-Generaldirektors werde leider „immer gerne ins Fettnäpfchen der Parteipolitik getreten“, so Küberl.

Der Hintergrund: Margit Hauft, seit 2001 Oberösterreichs Vertreterin im ORF-Stiftungsrat, dürfte im ersten Halbjahr 2016 von der neuen schwarz-blauen Regierung ausgetauscht werden, berichteten zuletzt die Oberösterreichischen Nachrichten (OÖN). ÖVP und FPÖ hätten dies auf Drängen der Freiheitlichen im Regierungsübereinkommen vereinbart. Dass sein blauer Regierungspartner sich diese Ablöse wünscht, hat der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) gegenüber den OÖN auch bestätigt.

Sollte die ÖVP-nahe Hauft tatsächlich durch einen FPÖ-Mann, wie kolportiert wird, ersetzt werden, dann könnte die Volkspartei ihre nach dem Umsturz bei den Steiermark-Wahlen errungene relative Mehrheit im obersten ORF-Gremium wieder verlieren. Derzeit werden dem ÖVP-“Freundeskreis“ 14 Stiftungsräte zugerechnet, dem der SPÖ 13. Von den Kräfteverhältnissen im Stiftungsrat hängt ab, ob der von der SPÖ favorisierte amtierende ORF-Chef Alexander Wrabetz wiedergewählt wird oder doch der von der ÖVP unterstützte Finanzdirektor Richard Grasl bei der Wahl antritt und zum Zug kommt.

Franz Küberl jedenfalls, zuletzt von der Bundesregierung in den Stiftungsrat entsandt, übt scharfe Kritik an der geplanten Ablöse Haufts: Es sei „unverständlich“, dass mit Hauft eine engagierte, unabhängige Persönlichkeit entfernt werden solle, sagte Küberl der katholischen Nachrichtenagentur Kathpress. Wenn das damit begründet wird, die frühere Vorsitzende der Katholischen Frauenbewegung Österreichs sei „schwer lenkbar“, rieche das für ihn nach „Gesetzesbruch“, so Küberl. Laut ORF-Gesetz seien nämlich Stiftungsräte ausschließlich dem Wohl des ORF und niemandem sonst verpflichtet.

Die mögliche Ablöse Haufts durch einen FPÖ-Mann rückt aber auch einmal mehr die Männerdominanz in Politik und Aufsichtsgremien in den Blickpunkt. Die nur mit Männern besetzte ÖVP-FPÖ-Landesregierung in Oberösterreich war ja mangels Frauen in ihren Reihen bereits heftiger Kritik ausgesetzt. Und auch dem ORF-Stiftungsrat kommen die Frauen zunehmend abhanden. Waren dort bis vor Kurzem neun von 35 Stiftungsräten Frauen, so könnten es mit der Ablöse Haufts durch einen FPÖ-Mann bald nur noch sieben sein. Der Frauenanteil im Stiftungsrat könnte also bald nur noch bei 20 Prozent liegen. (TT, APA)