Rumäniens Chef-Ankläger nach Blaulicht-Affäre zurückgetreten

Bukarest (APA/dpa) - Rumäniens oberster Staatsanwalt Tiberiu Nitu hat am Dienstag nach starkem öffentlichem Druck aufgrund unzulässigen Blaulicht-Gebrauchs seinen Rücktritt erklärt. Medien und Zivilgesellschaft werfen ihm vor, unrechtmäßig Polizeieskorten genutzt zu haben. Es sollen binnen eines Jahres mehr als 700 derartige Fahrten gewesen sein.

Das Thema bewegt viele Rumänen, weil es als Gutsherrenverhalten gewertet wird, wenn sich Amtsträger von Polizeikonvois den Weg bahnen lassen. Darauf haben laut Gesetz nur der Staatspräsident und der Regierungschef ein Recht.

Wegen mutmaßlichen Missbrauchs von Polizeikonvois steht der Ex-Innenminister Gabriel Oprea (2008-2009 und 2014-2015) sogar im Visier der Staatsanwaltschaft. Oprea trat 2015 auf Druck der Öffentlichkeit zurück, nachdem ein junger Polizist während einer abendlichen Fahrt im Konvoi des Ministers in Bukarest tödlich verunglückt war. Der Beamte war mit seinem Motorrad in ein ungesichertes Bauloch gefallen. Daraufhin wurde bekannt, dass sich Oprea fast nur mit Blaulicht und Sirene auf den Weg machte. Rumäniens Hauptstadt Bukarest ist wegen seiner hoffnungslos überfüllten Straßen mit einem Auto selten in kalkulierbarer Zeit passierbar.