Flüchtlinge - Slowenien weiß noch nichts über Tageskontingente

Ljubljana (APA) - Slowenien ist von der Absicht Österreichs, Tageskontingente für die Flüchtlinge einzuführen, offiziell nicht benachrichtigt worden. Das teilte das Innenministerium in Ljubljana am Donnerstag mit. „Wir erwarten, dass wir darüber informiert werden und dass die Aktivitäten wie bisher miteinander abgestimmt werden“, hieß es in einer Erklärung.

Damit reagierte Ljubljana auf die Ankündigung der Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), eine „tägliche Obergrenze“ für die Aufnahme von Flüchtlingen einzuführen. Slowenien werde umgehend reagieren, wenn Österreich und Deutschland die Aufnahme von Flüchtlingen einschränkten, bekräftigte das Ministerium in Ljubljana.

Slowenien hat schon bisher seine Maßnahmen an die österreichischen Bedingungen angepasst. Das Land will verhindern, dass es zu einem Rückstau kommt und Slowenien zu einer Sackgasse auf der sogenannten Balkan-Route für Flüchtlinge wird.

Die slowenischen und österreichischen Behörden haben bisher die einzelnen Flüchtlingstransporte miteinander abgestimmt, erklärte am Donnerstag eine Polizeisprecherin auf APA-Anfrage. So galt es beispielsweise, dass via Spielfeld täglich rund 500 Personen nach Österreich einreisen können.

Einschränkungen gab es bei Flüchtlingstransporten schon bisher. So hieß es Mitte Jänner in einer Mitteilung des Kommunikationsbüros der slowenischen Regierung, dass Österreich „seit einiger Zeit“ zu vereinbarten Tageszeiten täglich drei Züge mit maximal je 540 Personen an Bord und vier Buskonvois mit jeweils 400 Personen aufnehme. „Für zusätzliche Transporte, wenn die Migrantenzahl die vereinbarte Tagesquote übersteigt, muss sich die slowenische Polizei über den Ort der Übergabe extra absprechen“, hieß es damals in Ljubljana.