Flüchtlinge - Doskozil will Lage auf Balkan mit EU-Kollegen erörtern

Amsterdam (APA) - Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) will beim informellen EU-Verteidigungsministerrat in Amsterdam am Freitag die Lage auf der Balkan-Flüchtlingsroute besprechen. „Ich werde versuchen, dieses Thema anzudiskutieren. Es ist Bedarf nach einer wichtigen Initiative hier“, sagte der Minister vor Beginn des Treffens.

Bisher habe sich gezeigt, dass es relativ rasch zu einer gemischten zivil-militärischen Mission kommen könne, sagte Doskozil. „Die Frage einer Grenzsicherung, die Frage eines Hotspots ist natürlich auch eine Frage einer Militärkooperation.“ Auch in Österreich leiste das Bundesheer Assistenz bei der Sicherung der Südgrenze, so Doskozil gegenüber dem ORF.

Der Verteidigungsminister hält es für möglich, dass Bundesheer-Soldaten in Griechenland, Serbien oder Mazedonien eingesetzt werden. Doskozil verwies auf die laufende Initiative der EU-Grenzschutzagentur Frontex, welche den Aufbau der Hotspots zur Flüchtlingsregistrierung in Griechenland und Italien forcieren soll.

Frontex sei auch dabei, einen operativen Grenzschutz aufzubauen. Österreich habe 100 Mitarbeiter angeboten, davon 50 aus dem Verteidigungsressort, „das sind zum überwiegenden Teil Soldaten“, sagte der Minister. „Die sind schon mehrere Wochen abrufbereit und wurden leider Gottes bis dato nicht abgerufen“, beklagte Doskozil.

Offiziell ist die Lage auf der Westbalkanroute nicht auf der Tagesordnung des Treffens in Amsterdam. Es geht um militärische internationale Kooperationen im Bereich des Mittelmeeres, auch in Bereich Afrika, - für Doskozil ebenfalls „ein wesentlicher Punkt“.

Zu Mittag kommen die EU-Verteidigungsminister zu einer gemeinsamen Sitzung mit den EU-Außenministern zusammen. Auch bei den EU-Außenministern steht das Thema Migration auf der Tagesordnung, Österreich wird durch Ressortchef Sebastian Kurz (ÖVP) vertreten.