Mazedonien: Wahlkommission nimmt Wählerverzeichnisse unter die Lupe

Skopje (APA) - Die mazedonische staatliche Wahlkommission nimmt vor den im April geplanten vorzeitigen Parlamentswahlen die strittigen Wählerverzeichnisse unter die Lupe. Nach Ankündigung des Kommissionspräsidenten Aleksandar Cicakovski, auf die sich am Freitag Medien in Skopje beriefen, soll die Arbeit in Kooperation mit zehn weiteren Institutionen vorgenommen werden.

Laut der führenden Oppositionspartei, dem Sozialdemokratischen Bund (SDSM), dürfte es in den Wählerregistern gar mehrere hunderttausend Karteileichen geben.

Das Innenministerium hat der Wahlkommission bereits seine Datenbasis zugestellt. Engagiert werden auch IT-Experten, darunter ein ausländischer, berichteten Medien.

Wielange die Wahlkommission brauchen wird, um die Wählerverzeichnisse in Ordnung zu bringen, konnte Cicakovski nicht sagen. Erst wenn die Arbeit beginne und die ersten konkreten Resultate vorlägen, könnte man auch eine Frist nennen, hieß es.

Entsprechend einer Vereinbarung der vier führenden Parteien vom letzten Juli sollen die vorgezogenen Parlamentswahlen am 24. April stattfinden. Die Wählerverzeichnisse und die Medienlage werden derzeit weiterhin als wichtigstes Hindernis betrachtet, einen fairen und demokratischen Urnengang zum gegebenen Termin abzuhalten.

Mazedonien steckt seit den letzten Parlamentswahlen im April 2014 in tiefer politischen Krise. Diese soll nun durch Neuwahlen gelöst werden. Vertreter der Europäischen Union und der USA in Mazedonien wollen gemäß Ankündigungen bis zum 20. Februar eine Einschätzung abgeben, ob im Balkanland die Voraussetzungen für demokratische Parlamentswahlen am 24. April erfüllt sind.