Scharnitz: Beschlüsse rechtsgültig

Von Denise Daum

Scharnitz –Artur Pfeifer war jahrelang Gemeindevorstand in Scharnitz, bevor er vor rund einem Jahr zum Vizebürgermeister gewählt wurde. Der Gemeinderat musste aus seinen Reihen im Jänner 2015 einen Nachfolger für den tödlich verunglückten Bernhard Vonmetz bestimmen. Wie berichtet, hätte Pfeifer dieses Amt als deutscher Staatsbürger jedoch nie ausüben dürfen. Bürgermeisterin Isabella Blaha erklärte gegenüber der TT, dass sie bis vor Kurzem davon ausgegangen sei, Pfeifer wäre Doppelstaatsbürger. „Die Tatsache, dass ich deutscher Staatsbürger bin, wurde auf jedem Antrag bzw. bei meiner seinerzeitigen Bewerbung bei der Gemeinde Scharnitz als Bauhofmitarbeiter wahrheitsgemäß angeführt und war auch Frau Bürgermeisterin Blaha bekannt“, erklärt Pfeifer nun.

Die Annahme einer Doppelstaatsbürgerschaft sei für ihn nicht nachvollziehbar, da diese vor Jahren abgeschafft worden sei, wie er betont. Er habe vergangene Woche sein Amt zurückgelegt, nachdem er erfahren habe, dass er dies nie ausüben hätte dürfen.

EU-Bürger dürfen laut geltendem Wahlrecht in den Gemeinderat gewählt werden, wenn sie mehr als ein Jahr ihren Hauptwohnsitz in der Gemeinde haben. Das Amt des Bürgermeisters, des Vizebürgermeisters bzw. eines Gemeindevorstands bleibt jedoch österreichischen Staatsbürgern vorbehalten.

Dass Scharnitz nun ein Jahr lang einen deutschen Vizebürgermeister hatte, wird rückwirkend keine Auswirkungen auf Beschlüsse haben. „Der Gemeinderat musste das Amt des Vizebürgermeisters aus seiner Mitte nachbesetzen. Diese Wahl wurde vollzogen und nicht beeinsprucht. Dadurch wurde sie rechtsgültig“, erklärt Thomas Hauser von der Gemeindeaufsicht des Landes Tirol.

Artur Pfeifer betont zudem, dass er nie die Intention hatte, als Bürgermeister zu kandidieren. „Wir sehen uns als konstruktive Opposition, welche im Sinne der Demokratie in der Gemeinde mitgestalten will.“