Gemeinderäte fühlen sich „an den Pranger gestellt“

Von Michael Domanig

Telfs –Eine Anfrage von GR Christoph Walch (Grüne) sorgte in der letzten Sitzung des Telfer Gemeinderates vor den Wahlen noch einmal für ordentlich Zündstoff: Walch hatte nach Statistiken über die Anwesenheit der 21 Mandatare bei den Ausschusssitzungen verlangt, um „transparent zu machen, wie sehr sie dort ihren Aufgaben nachkommen“. Ein Wunsch, dem BM Christian Härting (Wir für Telfs) Rechnung trug. Die – höchstunterschiedlichen – Ergebnisse sorgten in der Folge für eine kontroverse Debatte. Auf den niedrigsten Wert kommt laut Statistik GR Herbert Klieber, der sich im Sommer aus der ÖVP-Fraktion zurückgezogen hat und am 28. Februar als Spitzenkandidat der neuen „Bürgerliste Telfs“ ins Rennen geht: Er hält bei nur 27 Prozent Anwesenheit (23 von 85 Sitzungen). GR Florian Stöfelz, inzwischen aus dem Gemeinderat ausgeschieden, kommt auf 36 Prozent (33 von 92).

Spitzenreiter in Sachen Anwesenheit ist VP-GemeindevorstandPeter Larchermit97 Prozent (66 von 68 Sitzungen) vor GR Walch (93 Prozent) und GV Güven Tekcan (VP, 91 %).

Er habe beruflich häufig in Deutschland zu tun, erklärte Klieber, eigens für die Sitzungen habe er „in sechs Jahren 18.000 Autokilometer zurückgelegt“. Zudem habe er auch bei der Agrargemeinschaft und in anderen Gremien viele Sitzungen zu absolvieren – und überdies noch eine eigene Wirtschaft zu führen. Klieber legt auch Wert darauf, „in den letzten sechs Jahren fünf Gemeindevorstandsgehälter gespendet“ zu haben.

Gemeindevorstand Sepp Köll (55 Prozent, 67 von 122 Sitzungen) von „Telfs Neu“ hält die Anfrage „kurz vor der Wahl“ für „rein populistisch“. Die Daten seien „nicht aussagekräftig“, man müsse auch die Gesamtzahl der Sitzungen berücksichtigen, zudem seien die Gemeindevorstandssitzungen in dieser Statistik überhaupt nicht erfasst. „Wir haben vereinbart, niemanden an den Pranger zu stellen, deshalb wundert es mich, dass du das jetzt so zelebrierst“, meinte er in Richtung Härting: „Populismus ist der zynische Missbrauch der Demokratie.“

„Volksvertreter sollten dem Volk dienen“, konterte Härting, der darauf verwies, dass der Landwirtschaftsausschuss unter dem Vorsitz von Klieber „in sechs Jahren nur dreimal getagt“ habe. „Wenn ich nicht regelmäßig anwesend sein kann, darf ich nicht Gemeinderat sein“, ergänzte Härtings Listenkollegin GV Cornelia Hagele. „Bei welchem anderen Job kann ich zu weniger als 50 Prozent anwesend sein?“ In einer Aussendung sprach die Obfrau des Umweltausschusses gar von „absoluter Arbeitsverweigerung“, weil Klieber, der dort als Hageles Stellvertreter agiert, lediglich bei fünf Prozent aller Sitzungen anwesend gewesen sei.

Walch weist den Vorwurf des Populismus in Zusammenhang mit seiner Anfrage zurück, er habe das Thema in der aktuellen Periode „immer wieder“ angesprochen. „Der Prozentsatz allein sagt nicht alles aus – aber wenn man die Zeit nicht aufbringen kann und Ausschüsse zum Teil nicht stimmberechtigt sind, weil auch kein Ersatz geschickt wird, dann kostet das Zeit und Geld“, so Walch. Seine Forderung, die Anwesenheitsdaten künftig jährlich zu veröffentlichen, stieß bei Härting auf Gefallen. Ein entsprechender Antrag wurde aber vertagt, nachdem Vize-BM Christoph Stock (VP) gemeint hatte, dass man „dem neuen Gemeinderat nicht vorgreifen“ solle.